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Zitierungen von § 137 SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 137 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Pflegestärkungsgesetz (PSG III)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3191, 2018 I 126

Artikel 2 PSG III Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... 1". b) Die folgenden Angaben werden angefügt: „§ 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 § 138 Übergangsregelung ... die Höhe des anzurechnenden Einkommens." 13. Die folgenden §§ 137 und 138 werden angefügt: „§ 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. ... 13. Die folgenden §§ 137 und 138 werden angefügt: „§ 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 Pflegebedürftige, deren ...

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften

G. v. 21.12.2015 BGBl. I S. 2557

Artikel 1 SGBXIIuaÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... gefasst: „§ 134 (weggefallen)". h) Die Angabe zu § 137 wird wie folgt gefasst: „§ 137 (weggefallen)". i) Die ... h) Die Angabe zu § 137 wird wie folgt gefasst: „§ 137 (weggefallen)". i) Die Angabe zu § 138 wird wie folgt gefasst: ... nach dem Fünften Buch gezahlt werden,". 25. Die §§ 134, 137 und 138 werden ...

Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 453

Artikel 3 EGRBEG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... Nach der Angabe zu § 136 werden folgende Angaben angefügt: „§ 137 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur ... die vor dem 1. April 2011 gestellt worden sind." 41a. Folgende §§ 137 und 138 werden angefügt: „§ 137 Übergangsregelung aus Anlass des ... 41a. Folgende §§ 137 und 138 werden angefügt: „§ 137 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur ...

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