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Zitierungen von § 64j SGB XII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 64j SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 63 SGB XII Leistungen für Pflegebedürftige (vom 10.06.2021)
... 64e), f) anderen Leistungen (§ 64f), g) digitalen Pflegeanwendungen ( § 64j ), h) ergänzender Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ... zur Verbesserung des Wohnumfeldes (§ 64e), 3. digitale Pflegeanwendungen ( § 64j ), 4. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ...
§ 64k SGB XII Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen (vom 10.06.2021)
... haben bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen im Sinne des § 64j Anspruch auf erforderliche ergänzende Unterstützungsleistungen, die das Bundesinstitut ...
§ 97 SGB XII Sachliche Zuständigkeit (vom 01.01.2022)
... 1. (aufgehoben) 2. Leistungen der Hilfe zur Pflege nach den §§ 61 bis 66, 3. Leistungen der Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer ...
Zitat in folgenden Normen
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)
Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
§ 103 SGB IX Regelung für Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf (vom 14.06.2023)
... die Leistung auch die Leistungen der häuslichen Pflege nach den §§ 64a bis 64f, 64i bis 64k und 66 des Zwölften Buches, solange die Teilhabeziele nach Maßgabe des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts
G. v. 06.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 146
Artikel 1 InklArbFG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... und 66 des Zwölften Buches" durch die Wörter „§§ 64a bis 64f, 64i bis 64k und 66 des Zwölften Buches" ersetzt. 4a. In § 123 Absatz 3 ...
Artikel 7 InklArbFG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 1" durch die Wörter „Satz 3 und Absatz 3 Satz 1" ersetzt. 3. § 64j Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf Versorgung ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 1 TeilhStG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... Nach der Angabe zu § 64i werden die folgenden Angaben eingefügt: „ § 64j Digitale Pflegeanwendungen § 64k Ergänzende Unterstützung bei Nutzung ... folgenden Buchstaben g und h angefügt: „g) digitalen Pflegeanwendungen ( § 64j ), h) ergänzender Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ... zur Verbesserung des Wohnumfeldes (§ 64e), 3. digitale Pflegeanwendungen ( § 64j ), 4. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ... einen Entlastungsbetrag (§ 66)." 12. Nach § 64i werden die folgenden §§ 64j und 64k eingefügt: „§ 64j Digitale Pflegeanwendungen (1) ... Nach § 64i werden die folgenden §§ 64j und 64k eingefügt: „ § 64j Digitale Pflegeanwendungen (1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf eine ... Pflegebedürftige haben bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen im Sinne des § 64j Anspruch auf erforderliche ergänzende Unterstützungsleistungen, die das Bundesinstitut ...
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