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Zitierungen von § 7 SGB XII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 34c SGB XII Zuständigkeit (vom 01.01.2022)
... Träger werden nach Landesrecht bestimmt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht ...
§ 46b SGB XII Zuständigkeit (vom 01.01.2020)
... sofern sich nach Absatz 3 nichts Abweichendes ergibt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden. (3) Das Zwölfte Kapitel ist nicht anzuwenden, ...
§ 145 SGB XII Sofortzuschlag (vom 01.06.2022)
... zuständigen Träger werden nach Landesrecht bestimmt. Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2783
Artikel 1 SGBXIIÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... Träger werden nach Landesrecht bestimmt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 und das Zwölfte Kapitel sind nicht anzuwenden." 10. § 98 Absatz 1 Satz 2 ...
Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760
Artikel 3 SofZuG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 1 bis 3 zuständigen Träger werden nach Landesrecht bestimmt. Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden." 4. Folgender § 146 wird angefügt: ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 1 TeilhStG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... Träger werden nach Landesrecht bestimmt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden." 4e. In § 35 Absatz 5 Satz ...
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