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Zitierungen von § 7 SGB XII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 34c SGB XII Zuständigkeit (vom 01.01.2022)

... Träger werden nach Landesrecht bestimmt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht ...

§ 46b SGB XII Zuständigkeit (vom 01.01.2020)

... sofern sich nach Absatz 3 nichts Abweichendes ergibt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden. (3) Das Zwölfte Kapitel ist nicht anzuwenden, ...

§ 145 SGB XII Sofortzuschlag (vom 01.06.2022)

... zuständigen Träger werden nach Landesrecht bestimmt. Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2783

Artikel 1 SGBXIIÄndG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... Träger werden nach Landesrecht bestimmt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 und das Zwölfte Kapitel sind nicht anzuwenden." 10. § 98 Absatz 1 Satz 2 ...

Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlages und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze

G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760

Artikel 3 SofZuG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... 1 bis 3 zuständigen Träger werden nach Landesrecht bestimmt. Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden." 4. Folgender § 146 wird angefügt: ...

Teilhabestärkungsgesetz

G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387

Artikel 1 TeilhStG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

... Träger werden nach Landesrecht bestimmt. (2) Die §§ 3, 6 und 7 sind nicht anzuwenden." 4e. In § 35 Absatz 5 Satz ...

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