Tools:
Update via:
Zitierungen von § 9 SGB XII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 SGB XII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB XII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 75 SGB XII Allgemeine Grundsätze (vom 01.07.2021)
... Geeignet ist ein Leistungserbringer, der unter Sicherstellung der Grundsätze des § 9 Absatz 1 die Leistungen wirtschaftlich und sparsam erbringen kann. Geeignete Träger von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Bundesteilhabegesetz (BTHG)
G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 12 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2018
... nach § 57 des Neunten Buches, 2. die Wünsche der Leistungsberechtigten nach § 9 , 3. den Beratungs- und Unterstützungsbedarf nach § 11, 4. die ... erbringenden Leistungen, 4. die Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts nach § 9 im Hinblick auf eine pauschale Geldleistung und 5. die Erkenntnisse aus vorliegenden ...
Artikel 13 BTHG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum Jahr 2020 (vom 01.01.2020)
... schaffen. Geeignet ist ein Leistungserbringer, der unter Sicherstellung der Grundsätze des § 9 Absatz 1 die Leistungen wirtschaftlich und sparsam erbringen kann. Geeignete Träger von Einrichtungen ...
Teilhabestärkungsgesetz
G. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1387
Artikel 1 TeilhStG Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
... 5 Satz 3" ersetzt. 4. In § 32 Absatz 2 Nummer 4 werden die Wörter „ § 9 Absatz 1 Nummer 2 bis 7" durch die Wörter „§ 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 8" ersetzt. ... werden die Wörter „§ 9 Absatz 1 Nummer 2 bis 7" durch die Wörter „ § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bis 8" ersetzt. 4a. In § 33 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter ...
Artikel 7 TeilhStG Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
... 22. In § 220 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „ § 9 des Zwölften Buches " durch die Angabe „§ 104" ersetzt. 22a. § 224 Absatz 1 wird ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
§ 137 SGB IX Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
... sind; die Möglichkeit zur Aufnahme in eine andere anerkannte Werkstatt nach Maßgabe des § 9 des Zwölften Buches oder entsprechender Regelungen bleibt unberührt. Die Aufnahme erfolgt ...
Anzeige
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3415/v47570.htm