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Zitierungen von § 13 EfbV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 EfbV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EfbV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 12 EfbV Überwachungsvertrag (vom 01.06.2012)

... Zertifizierung des Betriebes als Entsorgungsfachbetrieb nach den Anforderungen der §§ 13 und 14 regeln. (2) Die Vertragsparteien können weitergehende Vereinbarungen ...

§ 14 EfbV Zertifizierung des Entsorgungsfachbetriebes

... Soweit auf Grund der Prüfung nach § 13 festgestellt ist, daß die in dieser Verordnung genannten Anforderungen erfüllt sind, ...

§ 15 EfbV Zustimmung zum Überwachungsvertrag

... ist zu erteilen, wenn 1. der Überwachungsvertrag die in den §§ 12 bis 14 genannten Anforderungen erfüllt und 2. die von der technischen ... 4. wenn die technische Überwachungsorganisation ihre Pflichten gemäß § 13 Abs. 1 und § 14 nicht ordnungsgemäß ...

§ 17 EfbV Zugänglichkeit der DIN-Normen

... auf die in § 13 verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin, erschienen und beim Deutschen Patentamt in ...

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