Zitierungen von § 4 Urheberrechtswahrnehmungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 UrhWahrnG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
UrhWahrnG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 UrhWahrnG Bekanntmachung
... Erteilung der Erlaubnis und ein nach § 4 Abs. 2 wirksam gewordener Widerruf sind im Bundesanzeiger ...
§ 18 UrhWahrnG Aufsichtsbehörde (vom 08.09.2015)
... Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb (§ 2) und über den Widerruf der Erlaubnis (§ 4 ) entscheidet das Patentamt im Einvernehmen mit dem Bundeskartellamt. Gelingt es nicht, ...
§ 19 UrhWahrnG Inhalt der Aufsicht
... der Verwertungsgesellschaft zur Vermeidung des Widerrufs der Erlaubnis nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 eine Frist zu seiner Abberufung. Die Aufsichtsbehörde kann ihm bis zum Ablauf ...
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