Zitierungen von § 5 EBV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 EBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EBV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

V. v. 10.10.2016 BGBl. I S. 2242

Artikel 2 11. ERÄndV Änderung der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung

... b werden die Wörter „den sicheren Bau und" gestrichen. 2. In § 5 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „Dokumentation des Sicherheitsmanagementsystems nach ...

Zweite Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

V. v. 05.07.2007 BGBl. I S. 1305, 2244

Artikel 4 2. ERErluÄndV Änderung der Eisenbahnbetriebsleiterverordnung

... sichere Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen erforderlich ist;". 3. § 5 Abs. 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Die für die Führung der ...

EBV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3579/v50635.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen