interne Verweise§ 16a SprengG Kennzeichnung von Explosivstoffen (vom 01.07.2017) ... 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden: 1. auf Explosivstoffe nach § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 , 2. auf Explosivstoffe die einen geringen Gefährlichkeitsgrad haben auf Grund von ...
§ 16i SprengG Pflichten des Händlers (vom 01.07.2017) ... Maßnahmen. (5) Die Absätze 1 bis 4 finden keine Anwendung auf die in § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Explosivstoffe und pyrotechnischen ...
Zitat in folgenden NormenDrittes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes und anderer Vorschriften (3. SprengÄndG)
G. v. 15.06.2005 BGBl. I S. 1626
Artikel 1 3. SprengÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... durch die Wörter „pyrotechnische Gegenstände" ersetzt. 5. § 5a Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 Nr. 1 wird das Wort ... Anforderungen und sonstiger Voraussetzungen des Konformitätsnachweises nach § 5a kann in Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes auf harmonisierte Normen verwiesen ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenFünftes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 11.06.2017 BGBl. I S. 1586
Artikel 1 5. SprengGÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... Stoffen in den der Bergaufsicht unterliegenden Betrieben, jedoch mit Ausnahme der §§ 3 bis 16a, 19 bis 24 Absatz 1 hinsichtlich der Gebrauchsanleitung, soweit bergrechtliche ... 6. § 5 wird durch die folgenden §§ 5 bis 5g ersetzt: „§ 5 Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung ... Richtlinie (EU) 2015/2117 (ABl. L 306 vom 24.11.2015, S. 23) geändert worden ist. § 5a Ausnahmen vom Erfordernis des Konformitätsnachweises und der CE-Kennzeichnung (1) ... 1 ist auf die folgenden Explosivstoffe nicht anzuwenden: 1. auf Explosivstoffe nach § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 , 2. auf Explosivstoffe die einen geringen Gefährlichkeitsgrad haben auf Grund von ... sichergestellt ist. (4) Die Absätze 1 bis 3 finden keine Anwendung auf die in § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände. § 16c ... zu machen. (5) Die Absätze 1 bis 4 finden keine Anwendung auf die in § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände. § 16d ... erfüllt hat. (3) Die Absätze 1 und 2 finden keine Anwendung auf die in § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände. § 16g ... Unterlagen nehmen kann. (3) Die Absätze 1 und 2 finden keine Anwendung auf die in § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände. § 16h Weitere ... Maßnahmen. (3) Die Absätze 1 und 2 finden keine Anwendung auf die in § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände. § 16i Pflichten ... Maßnahmen. (5) Die Absätze 1 bis 4 finden keine Anwendung auf die in § 5a Absatz 1 Nummer 1 und 2 genannten Explosivstoffe und pyrotechnischen Gegenstände. § 16j ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
G. v. 17.07.2009 BGBl. I S. 2062
Artikel 1 4. SprengGÄndG Änderung des Sprengstoffgesetzes ... oder Dritter besondere Maßnahmen erforderlich sind." 5. § 5a wird aufgehoben. 6. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird ... erfüllt werden können." c) In Absatz 3 wird die Angabe „§ 5a " durch die Angabe „§ 5" ersetzt. d) Folgender Absatz wird ... „oder pyrotechnischer Gegenstand" eingefügt und die Angabe „§ 5a Abs. 1 Satz 5" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1 Satz 3" ersetzt. 16. ...
Zitate in aufgehobenen TitelnKostenverordnung zum Sprengstoffgesetz (SprengKostV)
neugefasst durch B. v. 31.01.1991 BGBl. I S. 216; aufgehoben durch Artikel 3 Abs. 15 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666
§ 2 SprengKostV ... nach § 5a Abs. 1 oder im Verfahren zur Erteilung eines Identifikationszeichens nach § 5a Abs. 1 und 2 des Gesetzes, c) Entscheidung über Ausnahmen nach § 5 Abs. 3 ... 2 des Gesetzes, c) Entscheidung über Ausnahmen nach § 5 Abs. 3 oder § 5a Abs. 3 des Gesetzes, d) Entscheidung über die Erteilung von ... 2. für Prüfungen und Untersuchungen der nach § 5 oder § 5a des Gesetzes zuständigen Stelle oder eines von ihr beauftragten Prüfungslaboratoriums, ...
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