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Zitierungen von § 16 Schutzbereichgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 SchBerG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchBerG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 SchBerG
... für die nach zwischenstaatlichen Verträgen nicht der Bund zahlungspflichtig ist (§ 16 ), werden vom Bund im eigenen Namen geführt, der insoweit für die Erfüllung der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3762/v52932.htm