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Zitierungen von § 4 Drittes Verstromungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 3. VerstromG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 3. VerstromG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 3. VerstromG Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes (vom 08.09.2015)

... nach § 3 Abs. 1 bis 4, 2. Zuschüsse zu Investitionskosten nach § 4 Abs. 1, 3. Zuschüsse zu Stromtransportkosten nach § 4 Abs. 2, 4. ... nach § 4 Abs. 1, 3. Zuschüsse zu Stromtransportkosten nach § 4 Abs. 2, 4. Zuschüsse für Zusatzmengen nach § 5, 5. ...

§ 3 3. VerstromG Zuschüsse zum Ausgleich der Mehrkosten (vom 08.09.2015)

... eingesetzt werden. Die Sätze 1 bis 4 sind auf umgerüstete Kraftwerke im Sinne des § 4 Abs. 1 entsprechend anzuwenden. (4) Zu den sonstigen Betriebsmehrkosten wird ein ...

§ 13 3. VerstromG Melde- und Auskunftspflichten

... den Mehrkostenausgleich nach § 3 Abs. 1 bis 4 sowie die Zuschüsse nach den §§ 4 , 5 und 7 sowie nach § 6 in der bis zum 1. Januar 1990 geltenden Fassung dieses Gesetzes zu ...

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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen

Eigenverbrauchsverordnung

V. v. 18.12.1974 BGBl. I S. 3701; zuletzt geändert durch Artikel 323 V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 322 10. ZustAnpV Änderung des Dritten Verstromungsgesetzes

... 2 Satz 1, Absatz 3 Satz 1, Absatz 7 Satz 1, Absatz 8 Satz 2 und Absatz 9 Satz 1 Nummer 3, § 4 Absatz 2 Satz 2, § 5 Absatz 10, § 7 Absatz 6, § 8 Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 Satz 2, ...

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