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Zitierungen von § 16 Drittes Verstromungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 3. VerstromG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
3. VerstromG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 3. VerstromG Ausgleichsfonds zur Sicherung des Steinkohleneinsatzes (vom 08.09.2015)
... für eine Verstromungsreserve nach § 7, 6. Zuschüsse nach § 16. Außer für die in Satz 1 genannten Zwecke sowie für die Tilgung und ...
§ 5 3. VerstromG Zuschüsse für Zusatzmengen (vom 08.09.2015)
... aus eigener Förderung an ein unternehmenseigenes Kraftwerk. Zuschüsse nach § 16 Abs. 2, die für die Zusatzmenge gezahlt werden, sind anzurechnen. (2) Die ...
§ 13 3. VerstromG Melde- und Auskunftspflichten
... 5. (weggefallen) 6. die Zuschüsse nach § 16 Abs. 2 festzusetzen. (2) Die Betreiber von Kraftwerken haben binnen zwei Monaten nach ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
G. v. 25.04.2007 BGBl. I S. 594
Artikel 11 2. BMWiuBMASBBG Änderung des Dritten Verstromungsgesetzes
... Die §§ 16 und 18 des Dritten Verstromungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 1990 ...
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