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Stand: BGBl. I 2012, Nr. 20, S. 1029-1068, ausgegeben am 11.05.2012

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Eichordnung (EichO)

k.a.Abk.; V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035; Geltung ab 01.11.1988

FNA: 7141-6-12; 7 Wirtschaftsrecht 71 Gewerberecht 714 Technische Vorschriften 7141 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

Änderungen / Synopse | 18 Gesetze verweisen aus 22 Artikeln auf EichO

Eingangsformel

Teil 1 Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Meßgeräten

§ 1 Medizinische Messgeräte

§ 2 Strahlenschutzmeßgeräte

§ 3 Sonstige Meßgeräte

§ 3a Ausschankmaße

§ 4 (weggefallen)

§ 5 Konformitätsbescheinigung

§ 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung

§ 7 Pflichten bei der Eichung

Teil 1a Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen

§ 7a Nichtselbsttätige Waagen

§ 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung

§ 7c Zulassung, Eichung und Anforderungen

§ 7d Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen

§ 7e Gegenseitige Anerkennung

§ 7f Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen

§ 7g Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen

Teil 1b Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte

§ 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG

§ 7i Begriffsbestimmungen

§ 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme

§ 7k Konformitätsbewertung

§ 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen

§ 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten

§ 7n Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG

§ 7o Überwachung der benannten Stellen

§ 7p Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren

§ 7q Zusammenarbeit

Teil 2 Ausnahmen von der Eichpflicht

§ 8 Meßgeräte

§ 9 Zusatzeinrichtungen

Teil 3 Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr

§ 10 Größenangaben

§ 10a Angabe von Gewichtswerten

§ 10b Abgabe von leichtem Heizöl

§ 11 EWG-Schüttdichte

Teil 4 Gültigkeitsdauer der Eichung

§ 12 Allgemeines

§ 13 Vorzeitiges Erlöschen

§ 14 Verlängerung

Teil 5 Zulassung

§ 14a Eichfähigkeit

§ 15 Allgemeine Zulassung

§ 16 Bauartzulassung

§ 17 Zulassungsantrag

§ 18 Zulassungsprüfung

§ 19 Zulassungserteilung

§ 20 Gültigkeit der Zulassung

§ 21 Inhaltliche Beschränkung der Zulassung

§ 22 Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen

§ 23 Bekanntmachung der Zulassung

§ 24 Zulassungszeichen

§ 25 Anbringen des Zulassungszeichens

§ 25a Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot

§ 26 Änderung der zugelassenen Bauart

§ 27 Zulassungsübertragung

§ 28 Zulassung ohne Eichung

Teil 6 Eichung

§ 28a Eichung

§ 29 Durchführung der Eichung

§ 30 Ersteichung

§ 31 Nacheichung

§ 32 Befundprüfung

§ 33 Fehlergrenzen

§ 34 Stempelzeichen

§ 35 Kennzeichnung der Meßgeräte

Teil 7 Allgemeine Anforderungen an Meßgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung

§ 36 Meßrichtigkeit

§ 37 Meßbeständigkeit

§ 38 Prüfbarkeit

§ 39 Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen

§ 40 Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler

§ 41 Darstellung von Meßwerten und Daten

§ 42 Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften

§ 43 Stempelstellen

Teil 8 (aufgehoben)

§ 44 (aufgehoben)

§ 45 (aufgehoben)

§ 46 (aufgehoben)

Teil 9 Prüfstellen für die Eichung von Meßgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme

1. Abschnitt Anerkennung

§ 47 Voraussetzungen

§ 48 Antrag

§ 49 Anerkennung

§ 50 Rücknahme und Widerruf

§ 50a Aufsicht

2. Abschnitt Prüfstellenleitung

§ 51 Leiter und Stellvertreter

§ 52 Antrag

§ 53 Sachkunde

§ 54 Bestellung und Verpflichtung

§ 55 Rücknahme und Widerruf

3. Abschnitt Betrieb der Prüfstelle

§ 56 Betriebsaufnahme

§ 57 Bezeichnung der Prüfstelle

§ 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle

§ 59 Eichung durch Prüfstellen

§ 60 Befundprüfung und Sonderprüfung

§ 61 Prüfungsunterlagen

§ 62 Verantwortung des Prüfstellenleiters

§ 63 Haftung

Teil 10 Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Meßwesens

1. Abschnitt Öffentliche Waagen

§ 64 Pflichten des Inhabers einer öffentlichen Waage

§ 64a Anzeigepflicht

§ 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen

§ 65 (aufgehoben)

§ 66 Nachweis der Sachkunde

§ 67 (aufgehoben)

§ 68 (aufgehoben)

§ 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen

§ 70 Nachweis des Wägeergebnisses

§ 71 Wägen in besonderen Fällen

2. Abschnitt Instandsetzungsbetriebe und Wartungsdienste

§ 72 Instandsetzungsbetriebe

§ 73 (weggefallen)

Teil 11 Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 74 Ordnungswidrigkeiten

§ 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln

§ 76 Ausnahmen

§ 77 Übergangsvorschriften

§ 78 Außerkrafttreten von Vorschriften

§ 79 EWG-Richtlinien

§ 80 Anerkennung

§ 81 Inkrafttreten

Anhänge

Anhang A (zu § 8) Ausnahmen von der Eichpflicht

Anhang B (zu den §§ 12 und 14) Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung

Anhang C (aufgehoben)

Anhang D (zu den §§ 5, 7d, 13, 24, 25, 34, 35, 59, 68 und 72) Verzeichnis der Stempel und Zeichen

Anlagen

Anlage 1 (zu § 7k) Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen

Anlage 2 (zu § 7k) Ausschankmaße

Anlage 3 Volumenmeßgeräte für nichtflüssige Meßgüter

Anlage 4 Volumenmeßgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand

Anlage 5 (zu § 7k) Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser

Anlage 6 (zu § 7k) Wasserzähler

Anlage 7 (zu § 7k) Messgeräte für Gas

Anlage 8 Gewichtstücke

Anlage 9 Nichtselbsttätige Waagen

Anlage 10 (zu § 7k) Selbsttätige Waagen

Anlage 11 Meßgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten

Anlage 12 Volumenmeßgeräte für Laboratoriumszwecke

Anlage 13 Dichte- und Gehaltsmeßgeräte

Anlage 14 Temperaturmeßgeräte

Anlage 15 (weggefallen)

Anlage 16 Überdruckmessgeräte

Anlage 17 Meßgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen

Anlage 18 (zu § 7k) Messgeräte im Straßenverkehr

Anlage 19 Zeitzähler - Stoppuhren

Anlage 20 (zu § 7k) Messgeräte für Elektrizität

Anlage 21 Schallpegelmeßgeräte

Anlage 22 (zu § 7k) Messgeräte für thermische Energie

Anlage 23 Strahlenschutzmessgeräte

URL: http://www.buzer.de/gesetz/3850/

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