§ 34 - Eichordnung (EichO k.a.Abk.)

V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
Geltung ab 01.11.1988; FNA: 7141-6-12 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen

§ 34 Stempelzeichen

(1) Stempelzeichen sind:

1. das innerstaatliche Eichzeichen,

2. das EWG-Eichzeichen,

3. das Jahreszeichen für die innerstaatliche Eichung,

4. die Jahresbezeichnung für die innerstaatliche Eichung,

5. das Jahreszeichen für die EWG-Ersteichung und

6. das Entwertungszeichen.

(2) Eichzeichen und Jahreszeichen oder Eichzeichen und Jahresbezeichnung bilden zusammen den Hauptstempel.

(3) Das Eichzeichen wird als Sicherungsstempel und bei der Eichung in Stufen (Vorprüfung) als Stempelzeichen für die Vorprüfung verwendet. Zur Sicherung kann auch der Hauptstempel verwendet werden.

(4) Die Ausführung der Stempelzeichen ist in Anhang D Nr. 3 festgelegt.