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Eichordnung (EichO k.a.Abk.)

V. v. 12.08.1988 BGBl. I S. 1657; aufgehoben durch Artikel 10 Abs. 3 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010
Geltung ab 01.11.1988; FNA: 7141-6-12 Zeitbestimmung, Maß- und Gewichtswesen
4 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 25 Vorschriften zitiert
Eingangsformel
Teil 1 Pflichten beim Inverkehrbringen, Verwenden und Bereithalten von Meßgeräten
§ 1 Medizinische Messgeräte
§ 2 Strahlenschutzmeßgeräte
§ 3 Sonstige Meßgeräte
§ 3a Ausschankmaße
§ 4 (weggefallen)
§ 5 Konformitätsbescheinigung
§ 6 Aufstellung, Gebrauch und Wartung
§ 7 Pflichten bei der Eichung
Teil 1a Besondere Vorschriften für nichtselbsttätige Waagen
§ 7a Nichtselbsttätige Waagen
§ 7b Inverkehrbringen, Inbetriebnahme, Verwendung und Bereithaltung
§ 7c Zulassung, Eichung und Anforderungen
§ 7d Kennzeichnung der nichtselbsttätigen Waagen
§ 7e Gegenseitige Anerkennung
§ 7f Vorschriftswidrige nichtselbsttätige Waagen
§ 7g Benannte Stellen für nichtselbsttätige Waagen
Teil 1b Besondere Vorschriften für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 über Messgeräte
§ 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
§ 7i Begriffsbestimmungen
§ 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme
§ 7k Konformitätsbewertung
§ 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen
§ 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten
§ 7n Benannte Stellen für Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG
§ 7o Überwachung der benannten Stellen
§ 7p Marktaufsicht und Schutzklauselverfahren
§ 7q Zusammenarbeit
Teil 2 Ausnahmen von der Eichpflicht
§ 8 Meßgeräte
§ 9 Zusatzeinrichtungen
Teil 3 Angaben im geschäftlichen und amtlichen Verkehr
§ 10 Größenangaben
§ 10a Angabe von Gewichtswerten
§ 10b Abgabe von leichtem Heizöl
§ 11 EWG-Schüttdichte
Teil 4 Gültigkeitsdauer der Eichung
§ 12 Allgemeines
§ 13 Vorzeitiges Erlöschen
§ 14 Verlängerung
Teil 5 Zulassung
§ 14a Eichfähigkeit
§ 15 Allgemeine Zulassung
§ 16 Bauartzulassung
§ 17 Zulassungsantrag
§ 18 Zulassungsprüfung
§ 19 Zulassungserteilung
§ 20 Gültigkeit der Zulassung
§ 21 Inhaltliche Beschränkung der Zulassung
§ 22 Verwahrung und Hinterlegung von Mustern und Unterlagen
§ 23 Bekanntmachung der Zulassung
§ 24 Zulassungszeichen
§ 25 Anbringen des Zulassungszeichens
§ 25a Rücknahme und Widerruf, einstweiliges Verbot
§ 26 Änderung der zugelassenen Bauart
§ 27 Zulassungsübertragung
§ 28 Zulassung ohne Eichung
Teil 6 Eichung
§ 28a Eichung
§ 29 Durchführung der Eichung
§ 30 Ersteichung
§ 31 Nacheichung
§ 32 Befundprüfung
§ 33 Fehlergrenzen
§ 34 Stempelzeichen
§ 35 Kennzeichnung der Meßgeräte
Teil 7 Allgemeine Anforderungen an Meßgeräte für die innerstaatliche Zulassung und Eichung
§ 36 Meßrichtigkeit
§ 37 Meßbeständigkeit
§ 38 Prüfbarkeit
§ 39 Zusatzeinrichtungen, Geräteverbindungen
§ 40 Schutz gegen Eingriffe und Bedienungsfehler
§ 41 Darstellung von Meßwerten und Daten
§ 42 Verwendungshinweise, Bezeichnungen und Aufschriften
§ 43 Stempelstellen
Teil 8 (aufgehoben)
§ 44 (aufgehoben)
§ 45 (aufgehoben)
§ 46 (aufgehoben)
Teil 9 Prüfstellen für die Eichung von Meßgeräten für Elektrizität, Gas, Wasser oder Wärme
1. Abschnitt Anerkennung
§ 47 Voraussetzungen
§ 48 Antrag
§ 49 Anerkennung
§ 50 Rücknahme und Widerruf
§ 50a Aufsicht
2. Abschnitt Prüfstellenleitung
§ 51 Leiter und Stellvertreter
§ 52 Antrag
§ 53 Sachkunde
§ 54 Bestellung und Verpflichtung
§ 55 Rücknahme und Widerruf
3. Abschnitt Betrieb der Prüfstelle
§ 56 Betriebsaufnahme
§ 57 Bezeichnung der Prüfstelle
§ 58 Pflichten des Trägers der Prüfstelle
§ 59 Eichung durch Prüfstellen
§ 60 Befundprüfung und Sonderprüfung
§ 61 Prüfungsunterlagen
§ 62 Verantwortung des Prüfstellenleiters
§ 63 Haftung
Teil 10 Einrichtungen und Betriebe im Bereich des gesetzlichen Meßwesens
1. Abschnitt Öffentliche Waagen
§ 64 Pflichten des Betreibers einer öffentlichen Waage
§ 64a Anzeigepflicht
§ 64b Untersagung des Betriebs von öffentlichen Waagen
§ 65 (aufgehoben)
§ 66 Nachweis der Sachkunde
§ 67 (aufgehoben)
§ 68 (aufgehoben)
§ 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen
§ 70 Nachweis des Wägeergebnisses
§ 71 Wägen in besonderen Fällen
2. Abschnitt Instandsetzungsbetriebe und Wartungsdienste
§ 72 Instandsetzungsbetriebe
§ 73 (weggefallen)
Teil 11 Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 74 Ordnungswidrigkeiten
§ 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln
§ 76 Ausnahmen
§ 77 Übergangsvorschriften
§ 78 Außerkrafttreten von Vorschriften
§ 79 EWG-Richtlinien
§ 80 Anerkennung
§ 81 Inkrafttreten
Anhänge
Anhang A (zu § 8) Ausnahmen von der Eichpflicht
Anhang B (zu den §§ 12 und 14) Besondere Gültigkeitsdauer der Eichung
Anhang C (aufgehoben)
Anhang D (zu den §§ 5, 7d, 13, 24, 25, 34, 35, 59, 68 und 72) Verzeichnis der Stempel und Zeichen
Anlagen
Anlage 1 (zu § 7k) Geräte zur Messung von Längen und ihrer Kombinationen
Anlage 2 (zu § 7k) Ausschankmaße
Anlage 3 Volumenmeßgeräte für nichtflüssige Meßgüter
Anlage 4 Volumenmeßgeräte für Flüssigkeiten in ruhendem Zustand
Anlage 5 (zu § 7k) Messanlagen für die kontinuierliche und dynamische Messung von Mengen von Flüssigkeiten außer Wasser
Anlage 6 (zu § 7k) Wasserzähler
Anlage 7 (zu § 7k) Messgeräte für Gas
Anlage 8 Gewichtstücke
Anlage 9 Nichtselbsttätige Waagen
Anlage 10 (zu § 7k) Selbsttätige Waagen
Anlage 11 Meßgeräte zur Bewertung von Getreide und Ölsaaten
Anlage 12 Volumenmeßgeräte für Laboratoriumszwecke
Anlage 13 Dichte- und Gehaltsmeßgeräte
Anlage 14 Temperaturmeßgeräte
Anlage 15 (weggefallen)
Anlage 16 Überdruckmessgeräte
Anlage 17 Meßgeräte für milchwirtschaftliche Untersuchungen
Anlage 18 (zu § 7k) Messgeräte im Straßenverkehr
Anlage 19 Zeitzähler - Stoppuhren
Anlage 20 (zu § 7k) Messgeräte für Elektrizität
Anlage 21 Schallpegelmeßgeräte
Anlage 22 (zu § 7k) Messgeräte für thermische Energie
Anlage 23 Strahlenschutzmessgeräte


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