interne Verweise§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011) ... in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder 3 zuwiderhandelt, 17e. entgegen § 7j Abs. 1 ein Messgerät in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, 18. entgegen § ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV ... 7h Messgeräte der Richtlinie 2004/22/EG § 7i Begriffsbestimmungen § 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme § 7k Konformitätsbewertung § 7l ... Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde. § 7j Inverkehrbringen und Inbetriebnahme (1) Messgeräte dürfen nur in Verkehr ... Nach Nummer 17d wird folgende Nummer eingefügt: „17e. entgegen § 7j Abs. 1 ein Messgerät in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt,". d) Die ...
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