interne Verweise§ 12 EichO Allgemeines (vom 17.06.2011) ... der Eichung mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Metrologie-Kennzeichnung nach § 7m Absatz 1 auf dem Messgerät angebracht ...
§ 13 EichO Vorzeitiges Erlöschen (vom 13.02.2007) ... wird, 4. der Hauptstempel, ein Sicherungsstempel oder Kennzeichnungen nach § 7m unkenntlich, entwertet oder vom Messgerät entfernt sind, 5. das ...
§ 31 EichO Nacheichung (vom 13.02.2007) ... Die Nacheichung besteht aus der eichtechnischen Prüfung und der Stempelung eines nach § 7m Abs. 1 gekennzeichneten Messgeräts durch die zuständige Behörde. (2) ...
§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011) ... § 7d Abs. 3 Zeichen anbringt, 17c. entgegen § 7d Abs. 5 Satz 1 oder § 7m Abs. 5 Satz 1 Kennzeichnungen anbringt, 17d. einer vollziehbaren Anordnung nach § ...
Anlage 6 EichO (zu § 7k) Wasserzähler (vom 13.02.2007) ... angegeben sein. 2.2.4 Als Nebenzähler muss ein geeichter oder nach § 7m Abs. 1 gekennzeichneter Wasserzähler mit dem hierfür zugelassenen Dauerdurchfluss ... muss mit dem Hauptstempel oder vor der ersten Eichung mit den Kennzeichen nach § 7m versehen sein. 4.2 Trommelzähler für Kondensatwasser brauchen erst nach der ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenFünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035
Sechste Verordnung zur Änderung der Fertigpackungsverordnung
V. v. 11.06.2008 BGBl. I S. 1079
Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV ... 7l Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen § 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten § 7n Benannte Stellen für ... Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen wurden und 4. nach § 7m Abs. 1, 3 und 4 gekennzeichnet sind. (2) Auf Messen, Ausstellungen und ... die Bundesanstalt unverzüglich über Maßnahmen nach Satz 1. § 7m Kennzeichnung und Informationen auf Messgeräten (1) Messgeräte erhalten die ... Gültigkeitsdauer der Eichung mit dem Jahr, in dem die Metrologie-Kennzeichnung nach § 7m Abs.1 auf dem Messgerät angebracht wurde." 11. § 13 Abs. 1 Nr. 4 wird ... „4. der Hauptstempel, ein Sicherungsstempel oder Kennzeichnungen nach § 7m unkenntlich, entwertet oder vom Messgerät entfernt sind,". 12. § 16 Abs. ... Die Nacheichung besteht aus der eichtechnischen Prüfung und der Stempelung eines nach § 7m Abs. 1 gekennzeichneten Messgeräts durch die zuständige Behörde." ... Nummer 17c wird nach der Angabe „§ 7d Abs. 5 Satz 1" die Angabe „oder § 7m Abs. 5 Satz 1" eingefügt. b) Nummer 17d wird wie folgt gefasst: ... angegeben sein. 2.2.4 Als Nebenzähler muss ein geeichter oder nach § 7m Abs. 1 gekennzeichneter Wasserzähler mit dem hierfür zugelassenen Dauerdurchfluss ... muss mit dem Hauptstempel oder vor der ersten Eichung mit den Kennzeichen nach § 7m versehen sein. 4.2 Trommelzähler für Kondensatwasser brauchen erst nach der ...
Zitate in aufgehobenen TitelnFertigpackungsverordnung
neugefasst durch B. v. 08.03.1994 BGBl. I S. 451, 1307; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504
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