interne Verweise§ 6 EichO Aufstellung, Gebrauch und Wartung (vom 13.02.2007) ... Wer ein Meßgerät nach § 25 Abs. 1 des Eichgesetzes, nach den §§ 1 bis 3 und 7h oder § 7b dieser Verordnung verwendet oder bereithält, muß 1. ... Wer ein Messgerät nach § 25 Abs. 1 des Eichgesetzes oder nach den §§ 2 bis 3 und 7h oder 7b dieser Verordnung verwendet, darf Fehlergrenzen nicht planmäßig zu ...
§ 9 EichO Zusatzeinrichtungen ... Verkehr, im Verkehrswesen und bei Meßgeräten nach § 2 Abs. 2 Nr. 4 und § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 rückwirkungsfreie Zusatzeinrichtungen, die Meßwerte zusätzlich ...
§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011) ... 2. nicht geeichte Meßgeräte entgegen § 2 Abs. 1 oder § 3 Abs. 1 verwendet oder entgegen § 3 Abs. 1 Nr. 2 bereithält, 3. entgegen ... Meßgeräte entgegen § 2 Abs. 1 oder § 3 Abs. 1 verwendet oder entgegen § 3 Abs. 1 Nr. 2 bereithält, 3. entgegen § 2 Abs. 3 Satz 2 Dosimetersonden ... daß die dort genannten Vorschriften eingehalten werden, 5. entgegen § 3 Abs. 2 Volumenmeßgeräte verwendet oder bereithält, 6. u. 7. ...
§ 77 EichO Übergangsvorschriften (vom 17.06.2011) ... weiterverwendet werden. (7) Messgeräte nach § 1 Abs. 1 und § 3 Abs. 2, die bereits geeicht worden sind, bedürfen keiner ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenVierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV ... § 1 Medizinische Messgeräte § 2 Strahlenschutzmessgeräte § 3 Sonstige Messgeräte 3a Ausschankmaße § 4 (weggefallen) § 5 ... mittels elektronischer Datenkommunikation erfolgen." 3. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Ausschankmaße ... wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 3 " durch die Angabe „§§ 1 bis 3 und 7h" ersetzt. b) In Absatz ... 1 wird die Angabe „§§ 1 bis 3" durch die Angabe „§§ 1 bis 3 und 7h" ersetzt. b) In Absatz 1a wird die Angabe „§§ 2, 3" ... 1 bis 3 und 7h" ersetzt. b) In Absatz 1a wird die Angabe „§§ 2, 3 " durch die Angabe „§§ 2 bis 3 und 7h" ersetzt. 6. Dem § ... 1a wird die Angabe „§§ 2, 3" durch die Angabe „§§ 2 bis 3 und 7h" ersetzt. 6. Dem § 7d Abs. 6 Satz 2 werden die Wörter „, zu ... weiterverwendet werden. (7) Messgeräte nach § 1 Abs. 1 und § 3 Abs. 2, die bereits geeicht worden sind, bedürfen keiner ...
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