Zitierungen von § 69 Eichordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 69 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011)
... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 26. entgegen § 69 Nummer 2 eine öffentliche Wägung nicht ablehnt, 27. entgegen § 70 Absatz ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035
Artikel 1 5. EichOÄndV Änderung der Eichordnung
... 12. § 67 wird aufgehoben. 13. § 68 wird aufgehoben. 14. § 69 wird wie folgt gefasst: „§ 69 Pflichten bei der Durchführung ... 68 wird aufgehoben. 14. § 69 wird wie folgt gefasst: „§ 69 Pflichten bei der Durchführung öffentlicher Wägungen Der Betreiber ... richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 26. entgegen § 69 Nummer 2 eine öffentliche Wägung nicht ablehnt, 27. entgegen § 70 ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung
V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70
Artikel 1 4. EOÄndV
... der Sachkunde § 67 Bestellung und Verpflichtung § 68 Stempel § 69 Pflichten des öffentlich bestellten Wägers § 70 Beurkundung § 71 ...


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