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Zitierungen von § 77 Eichordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 77 EichO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EichO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 74 EichO Ordnungswidrigkeiten (vom 17.06.2011)

... oder Stempelzeichen nicht übergibt oder 32. entgegen § 77 Absatz 3 in Verbindung mit § 45 Absatz 1 Satz 1 oder § 46 der Eichordnung in der am 12. ...

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Zitat in folgenden Normen

Mess- und Eichverordnung (MessEV)

Artikel 1 V. v. 11.12.2014 BGBl. I S. 2010, 2011; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 27

§ 58 MessEV Übergangsvorschriften (vom 03.11.2021)

... Absatz 1 genügen, wenn sie die baulichen Anforderungen erfüllen, die nach § 15 oder § 77 Absatz 3 der Eichordnung in der am 31. Dezember 2014 geltenden Fassung bestimmt sind, 2. sind § 8, § 9 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Fünfte Verordnung zur Änderung der Eichordnung

V. v. 06.06.2011 BGBl. I S. 1035

Artikel 1 5. EichOÄndV Änderung der Eichordnung

... Nach Nummer 31 wird folgende Nummer 32 angefügt: „32. entgegen § 77 Absatz 3 in Verbindung mit § 45 Absatz 1 Satz 1 oder § 46 der Eichordnung in der am 12. ... ein Schankgefäß in Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt." 18. § 77 wird wie folgt geändert: a) Absatz 3 wird wie folgt gefasst: ...

Siebte Verordnung zur Änderung der Eichkostenverordnung

V. v. 31.07.2013 BGBl. I S. 2835

Artikel 1 7. EichKostVÄndV Änderung der Eichkostenverordnung

... Zusatzeinrichtungen 40.3.1.1 nach den §§ 9 und 77 Absatz 10 der Eichordnung, je Überwachungsmaßnahme 135 Euro ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Eichordnung

V. v. 08.02.2007 BGBl. I S. 70

Artikel 1 4. EOÄndV

... 75 Bezugsquelle und Niederlegung technischer Regeln § 76 Ausnahmen § 77 Übergangsvorschriften § 78 Außerkrafttreten von Vorschriften § 79 ... nimmt,". d) Die Nummern 22a und 23 werden aufgehoben. 21. § 77 wird wie folgt gefasst: „§ 77 Übergangsvorschriften (1) ... 23 werden aufgehoben. 21. § 77 wird wie folgt gefasst: „§ 77 Übergangsvorschriften (1) Messgeräte nach § 7h, die den bis zum 12. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung für die Zulassung von Messgeräten zur Eichung

V. v. 18.10.2010 BGBl. I S. 1430

Artikel 1 2. ZulKostVÄndV

... gemäß § 45 Absatz 3 der Eichordnung, der gemäß § 77 Absatz 3 der Eichordnung weiter Anwendung finden kann, 8. die Prüfung oder ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Eichkostenverordnung

V. v. 21.04.1982 BGBl. I S. 428; aufgehoben durch § 8 V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330

Anlage EichKostV Gebührenverzeichnis (vom 03.08.2013)

... Zusatzeinrichtungen 40.3.1.1 nach den §§ 9 und 77 Absatz 10 der Eichordnung, je Überwachungsmaßnahme 135 Euro ...

Zulassungskostenverordnung

V. v. 22.12.1992 BGBl. I S. 2471; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 66 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

§ 1 ZulKostV Anwendungsbereich (vom 15.08.2013)

... gemäß § 45 Absatz 3 der Eichordnung, der gemäß § 77 Absatz 3 der Eichordnung weiter Anwendung finden kann, 8. die Prüfung oder ...

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