§ 1 Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung bestimmt die Mindestanforderungen für das Einleiten von Abwasser in Gewässer aus den in den Anhängen bestimmten Herkunftsbereichen sowie Anforderungen an die Errichtung, den Betrieb und die Benutzung von Abwasseranlagen.
(2) 1Die allgemeinen Anforderungen dieser Verordnung, die in den Anhängen genannten Betreiberpflichten und die in den Anhängen gekennzeichneten Emissionsgrenzwerte sind vom Einleiter einzuhalten, soweit nicht weitergehende Anforderungen in der wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festgelegt sind. 2Die übrigen Anforderungen der Anhänge dieser Verordnung sind bei der Erteilung einer wasserrechtlichen Zulassung für das Einleiten von Abwasser festzusetzen. 3Anforderungen sind in die wasserrechtliche Zulassung nur für diejenigen Parameter aufzunehmen, die im Abwasser zu erwarten sind.
(3) Weitergehende Anforderungen nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.
Frühere Fassungen von § 1 AbwV
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interne VerweiseAnhang 12 AbwV Herstellung von Bioethanol (vom 20.04.2024) ... Die in Teil C Absatz 1, 2 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 19 AbwV Zellstofferzeugung (vom 24.06.2020) ... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 22 AbwV Chemische Industrie (vom 01.03.2024) ... Nummer 2 und 3 sowie Absatz 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ... (2) Die in Teil C Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Bei der Herstellung von DCE durch ...
Anhang 29 AbwV Eisen- und Stahlerzeugung (vom 31.08.2018) ... 4 und 5 sowie Teil F Nummer 1 und 2 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasser aus Sinteranlagen, aus ...
Anhang 36 AbwV Herstellung von Kohlenwasserstoffen (vom 01.03.2024) ... Absatz 2 bis 4 sowie Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 37 AbwV Herstellung anorganischer Pigmente (vom 01.03.2024) ... 1, 3 und 4 sowie in Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 39 AbwV Nichteisenmetallerzeugung (vom 24.06.2020) ... in Teil C Satz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 42 AbwV Alkalichloridelektrolyse (vom 01.03.2024) ... (3) Die in den Teilen C, E und F genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasser aus der Betriebseinheit ...
Anhang 45 AbwV Erdölverarbeitung (vom 24.06.2020) ... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Anhang 46 AbwV Steinkohleverkokung (vom 06.09.2014) ... Absatz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1. B Allgemeine Anforderungen (1) Bei der ...
Anhang 47 AbwV Feuerungsanlagen (vom 28.01.2022) ... TOC und den CSB sowie die in Teil D genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 22.08.2018 BGBl. I S. 1327
Artikel 1 8. AbwVÄndV Änderung der Abwasserverordnung ... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 ." b) Teil B wird wie folgt gefasst: „B Allgemeine ... 8 Satz 1 und Teil D Absatz 4 Satz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... 1 und 3 und Teil D Absatz 1 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 ." b) Die Teile B und C werden wie folgt gefasst: „B ...
Elfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 20.01.2022 BGBl. I S. 87
Siebte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und des Abwasserabgabengesetzes
V. v. 01.06.2016 BGBl. I S. 1290
Artikel 1 7. AbwVuaÄndV Änderung der Abwasserverordnung ... (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 2 Satz 1 werden nach dem Wort „Verordnung" die Wörter „, die in den ... wasserrechtlichen Zulassung festgesetzten oder direkt geltenden Emissionsgrenzwerten nach § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung ermöglichen, b) Übersicht der ... 6 sowie in den Teilen D und E genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt gefasst: ... F Abschnitt II Absatz 1 und 2 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung." b) Teil B wird wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung und zur Änderung der Strahlenschutzverordnung
V. v. 17.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 132
Artikel 1 AbwVuStrlSchVÄndV Änderung der Abwasserverordnung ... Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... Die in Teil C Absatz 1, 2 und 3 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ...
Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung, des Abwasserabgabengesetzes und der Rohrfernleitungsverordnung
V. v. 02.09.2014 BGBl. I S. 1474
Artikel 1 AbwVuaÄndV Änderung der Abwasserverordnung ... (BGBl. I S. 973) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 werden nach dem Wort „Herkunftsbereichen" die Wörter „sowie ... 5 sowie Teil F Nummer 1 und 2 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt geändert: aa) Nach ... 2 und Absatz 2 Nummer 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt geändert: aa) Dem ... Absatz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1." b) Teil B wird wie folgt gefasst: ...
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen, zur Änderung der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte und zum Erlass einer Bekanntgabeverordnung
V. v. 02.05.2013 BGBl. I S. 973, 3756
Zehnte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 16.06.2020 BGBl. I S. 1287
Artikel 1 10. AbwVÄndV Änderung der Abwasserverordnung ... (3) Die in Teil C Absatz 1 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... Nummer 2 und 3 sowie Absatz 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... in Teil C Satz 1 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Abwasseranfall und Schadstofffracht ...
Zwölfte Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung
V. v. 27.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 66
Artikel 1 12. AbwVÄndV ... Nummer 2 und 3 sowie Absatz 4 und 5 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... (2) Die in Teil C Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen Bei der Herstellung von DCE durch ... Absatz 2 bis 4 sowie Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... 1, 3 und 4 sowie in Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ... (3) Die in den Teilen C, E und F genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasser aus der Betriebseinheit ... 1, 3 und 4 und Teil D Absatz 1 genannten Anforderungen sind Emissionsgrenzwerte im Sinne von § 1 Absatz 2 Satz 1 der Abwasserverordnung . B Allgemeine Anforderungen (1) Abwasseranfall und ...
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