Tools:
Update via:
Zitierungen von § 136a SGB VII
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 136a SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SGB VII selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 136b SGB VII Verarbeitung zu Zwecken des Unternehmensbasisdatenregisters (vom 01.01.2023)
... des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes aufgeführten Zwecken im zentralen Dateisystem nach § 136a Absatz 1 Satz 5 gespeichert ...
§ 204 SGB VII Errichtung eines Dateisystems für mehrere Unfallversicherungsträger (vom 01.01.2023)
... 7. Angaben zum Unternehmen einschließlich der Unternehmernummer nach § 136a , 8. die Arbeitsanamnese und die als Ursache für eine Schädigung vermuteten ...
Zitat in folgenden Normen
Beitragsverfahrensverordnung (BVV)
V. v. 03.05.2006 BGBl. I S. 1138; zuletzt geändert durch Artikel 8 V. v. 30.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 233
§ 9 BVV Beitragsabrechnung (vom 01.01.2023)
... die Beitragsgrundlage der Unfallversicherung erfolgt diese Erfassung nach Unternehmernummern nach § 136a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch : 1. dem Familien- und Vornamen und gegebenenfalls dem betrieblichen Ordnungsmerkmal, ...
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV)
neugefasst durch B. v. 23.01.2006 BGBl. I S. 152; zuletzt geändert durch Artikel 28 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
§ 14 DEÜV Stornierung (vom 01.01.2023)
... zum in der Unfallversicherung beitragspflichtigen Arbeitsentgelt, zu der Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch , der Betriebsnummer des zuständigen Unfallversicherungsträgers oder der anzuwendenden ...
Unternehmensbasisdatenregistergesetz (UBRegG)
Artikel 1 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2506; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 404
§ 3 UBRegG Inhalt des Basisregisters (vom 29.12.2023)
... Registergerichts, 7. Unternehmernummer, einschließlich Anhang gemäß § 136a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch , 8. Betriebsnummern gemäß § 18i des Vierten Buches Sozialgesetzbuch als ...
§ 5 UBRegG Datenübermittlung durch die Registerbehörde (vom 29.12.2023)
... V. zur Pflege der Daten im zentralen Unternehmerverzeichnis der gesetzlichen Unfallversicherung ( § 136a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch ), 7. an das Bundeszentralamt für Steuern zur Pflege der Daten in der ...
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)
neugefasst durch B. v. 12.11.2009 BGBl. I S. 3710, 3973, 2011 I 363; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 18i SGB IV Betriebsnummer für Beschäftigungsbetriebe der Arbeitgeber (vom 01.01.2024)
... des Betriebes sowie die Unternehmernummer einschließlich des Anhangs gemäß § 136a des Siebten Buches elektronisch zu übermitteln. (3) Der Beschäftigungsbetrieb ist eine ...
§ 28a SGB IV Meldepflicht (vom 01.01.2024)
... 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3, 6 und 9 hinaus folgende Angaben: 1. die Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches ; 2. die Betriebsnummer des zuständigen Unfallversicherungsträgers; ...
§ 28p SGB IV Prüfung bei den Arbeitgebern (vom 01.01.2024)
... Unfallversicherungsträgers, 6. die Unternehmernummer des Arbeitgebers nach § 136a des Siebten Buches , 7. das in der Unfallversicherung beitragspflichtige Entgelt der beim Arbeitgeber ...
§ 100 SGB IV Inhalt des elektronischen Lohnnachweises (vom 01.01.2023)
... enthält insbesondere folgende Angaben: 1. die Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches ; 2. die Betriebsnummer der die Abrechnung durchführenden Stelle; 3. die ...
§ 101 SGB IV Stammdatendatei (vom 01.01.2023)
... in der der zuständige Unfallversicherungsträger, die Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches , die anzuwendenden Gefahrtarifstellen, die dazugehörigen Betriebsnummern der die Abrechnung ...
Zitate in Änderungsvorschriften
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759
Artikel 1 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... Wörter „sowie die Unternehmernummer einschließlich des Anhangs gemäß § 136a des Siebten Buches " eingefügt. b) Dem Absatz 4 werden die folgenden Sätze ... Unfallversicherungsträgers, 6. die Unternehmernummer des Arbeitgebers nach § 136a des Siebten Buches , 7. das in der Unfallversicherung beitragspflichtige Entgelt der beim Arbeitgeber ...
Gesetz zur Errichtung und Führung eines Registers über Unternehmensbasisdaten und zur Einführung einer bundeseinheitlichen Wirtschaftsnummer für Unternehmen und zur Änderung weiterer Gesetze
G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2506, 4455
Artikel 2 UBRegGEG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... § 136a des Siebten Buches Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), ... des Unternehmensbasisdatenregistergesetzes aufgeführten Zwecken im zentralen Dateisystem nach § 136a Absatz 1 Satz 5 gespeichert ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 1 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
... 2a Satz 2 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. die Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches ;". d) Absatz 3 wird wie folgt geändert: aa) Satz 1 Nummer 7a ... durch die Wörter „Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches " ersetzt. bb) Die folgenden Sätze werden angefügt: ... 100 Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst: „1. die Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches ;". 26. In § 101 Absatz 1 werden die Wörter „die Mitgliedsnummer ... Mitgliedsnummer des Unternehmers" durch die Wörter „die Unternehmernummer nach § 136a des Siebten Buches " ersetzt. 27. § 106 wird wie folgt geändert: a) Die ...
Artikel 7 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... oder Berufsausbildung". g) Nach der Angabe zu § 136 wird folgende Angabe zu § 136a eingefügt: „§ 136a Unternehmernummer". h) Die Angabe ... der Angabe zu § 136 wird folgende Angabe zu § 136a eingefügt: „ § 136a Unternehmernummer". h) Die Angabe zu § 149 wird wie folgt gefasst: ... der Maßnahmeträger,". 18. Nach § 136 wird folgender § 136a eingefügt: „§ 136a Unternehmernummer (1) Jeder Unternehmer ... 18. Nach § 136 wird folgender § 136a eingefügt: „ § 136a Unternehmernummer (1) Jeder Unternehmer erhält bei erstmaliger Aufnahme einer ... 1 Nummer 7 wird das Wort „Mitgliedsnummer" durch das Wort „Unternehmernummer nach § 136a " ersetzt. 23. § 213 Absatz 5 wird aufgehoben. 24. In § 214 ... Bezeichnung der zugehörigen Unternehmen unverzüglich zu informieren. (2) § 136a Absatz 1 Satz 5 gilt auch für die vorbereitenden Tätigkeiten der Berufsgenossenschaften, der ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/3986/v293658.htm