Zitierungen von § 199 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 199 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 192 SGB VII Mitteilungs- und Auskunftspflichten von Unternehmern und Bauherren (vom 01.07.2020)
... vorzulegen, die zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Unfallversicherungsträgers ( § 199 ) erforderlich sind. Ist bei einer Schule der Schulhoheitsträger nicht Unternehmer, ... zu geben, die zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Unfallversicherungsträgers ( § 199 ) erforderlich sind. Dazu gehören 1. die Auskunft darüber, ob und ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 21.12.2008 BGBl. I S. 2940
Artikel 4a ArbFlexiG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... nach den §§ 110 bis 113 im Namen seiner Mitglieder." 5. Dem § 199 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 werden nach dem Wort „Kapitel" die Wörter ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 128 2. DSAnpUG-EU Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
...  1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 199 wird wie folgt gefasst: „§ 199 Verarbeitung von Daten durch die ... geändert: a) Die Angabe zu § 199 wird wie folgt gefasst: „ § 199 Verarbeitung von Daten durch die Unfallversicherungsträger". b) Die Angabe ... des Versicherten gilt § 25 Absatz 2 des Zehnten Buches entsprechend." 6. § 199 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „ § 199 Verarbeitung von Daten durch die Unfallversicherungsträger". b) Absatz 2 ...


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