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Zitierungen von § 204 SGB VII

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 204 SGB VII verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB VII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes
G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Artikel 163 SchriftVG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... 3 wird das Wort „schriftlicher" gestrichen. 5. In § 103 Absatz 1 sowie § 204 Absatz 6 werden jeweils nach dem Wort „schriftlich" die Wörter „oder ...

Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Artikel 260 9. ZustAnpV Siebtes Buch Sozialgesetzbuch
... „Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz" ersetzt. 8. In § 204 Abs. 4 Satz 3 werden die Wörter „Gesundheit und Soziale Sicherung" durch die ...

Siebtes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
G. v. 12.06.2020 BGBl. I S. 1248; zuletzt geändert durch Artikel 4c G. v. 23.03.2022 BGBl. I S. 482
Artikel 7 7. SGBIVuaÄndG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... 24 des Zehnten Buches bedarf es nur in den Fällen des Satzes 2." 22. In § 204 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 wird das Wort „Mitgliedsnummer" durch das Wort „Unternehmernummer nach § ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 128 2. DSAnpUG-EU Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
... gefasst: „Dritter Abschnitt Dateisysteme". e) Die Angabe zu § 204 wird wie folgt gefasst: „§ 204 Errichtung eines Dateisystems für ... e) Die Angabe zu § 204 wird wie folgt gefasst: „ § 204 Errichtung eines Dateisystems für mehrere Unfallversicherungsträger".  ... wird wie folgt gefasst: „Dritter Abschnitt Dateisysteme". 13. § 204 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift zu § 204 wird wie folgt ... 13. § 204 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift zu § 204 wird wie folgt gefasst: „§ 204 Errichtung eines Dateisystems für ... a) Die Überschrift zu § 204 wird wie folgt gefasst: „ § 204 Errichtung eines Dateisystems für mehrere Unfallversicherungsträger".  ...
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