Zitierungen von § 96 Betriebsverfassungsgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 BetrVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BetrVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 115 BetrVG Bordvertretung

... finden für die Bordvertretung keine Anwendung. (7) Die §§ 74 bis 105 über die Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer finden auf die Bordvertretung ...

§ 116 BetrVG Seebetriebsrat

... übertragenen Aufgaben, Befugnisse und Pflichten wahr. (6) Die §§ 74 bis 113 über die Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer finden auf den Seebetriebsrat ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Betriebsrätemodernisierungsgesetz

G. v. 14.06.2021 BGBl. I S. 1762

Artikel 1 BRModG Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes

... nach diesen Absätzen Künstliche Intelligenz zum Einsatz kommt." 21. Nach § 96 Absatz 1 wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Kommt im Rahmen der Beratung nach ...

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