interne Verweise§ 7 OrthV Handschuhe ... oder denen ein Fahrrad geliefert oder bezuschußt worden ist (§ 12 Abs. 5, § 34 ), sowie Blinde erhalten für den Winter ein Paar ...
§ 12 OrthV Rollstühle ... nicht, wer eine Leistung nach Absatz 5 oder einen Zuschuß nach § 23 oder § 34 in Anspruch genommen hat. In Absatz 2 genannte Beschädigte können jedoch neben dem ... Die Leistung nach Satz 1 erhält nicht, wer einen Zuschuß nach § 23 oder § 34 in Anspruch genommen ...
§ 23 OrthV Zuschüsse für Motorfahrzeuge (vom 21.12.2007) ... oder ein Behindertenfahrrad nach § 12 oder einen Zuschuß nach § 34 in Anspruch genommen hat; in § 12 Abs. 2 genannte Beschädigte können den ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
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