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Zitierungen von § 4 WahrnV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 WahrnV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WahrnV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 WahrnV Gemeinsame Vorschriften (vom 01.11.2008)

... Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 4 aufgeführten Geschäften werden auch Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare ... Kosten des beigeordneten Vertreters. (2) Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 5 aufgeführten Geschäften werden Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995

Artikel 3 MarkenVuaÄndV Änderung der Wahrnehmungsverordnung

... 3. In § 7 Abs. 2 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§§ 1 bis 6" durch die Angabe „§§ 1 bis 5" ersetzt. ... vor Nummer 1 die Angabe „§§ 1 bis 6" durch die Angabe „§§ 1 bis 5" ersetzt. ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten

V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

Artikel 2 DesignVEV Änderung der Wahrnehmungsverordnung

... 4 der Wahrnehmungsverordnung vom 14. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3812), die zuletzt durch Artikel 1 ... 2011 (BGBl. I S. 648) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst: „§ 4 Designstellen und Designabteilungen (1) Mit der Wahrnehmung derjenigen Geschäfte ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung

V. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 3008

Artikel 1 2. WahrnVÄndV

... durch das Wort „Tarifbeschäftigte" ersetzt. 4. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 wird das Wort „Angestellte" ... 7 Gemeinsame Vorschriften (1) Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 4 aufgeführten Geschäften werden auch Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare ... Kosten des beigeordneten Vertreters. (2) Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 6 aufgeführten Geschäften werden Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare ...

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