Zitierungen von § 5 WahrnV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 WahrnV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
WahrnV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 WahrnV Markenstellen und Markenabteilungen (vom 01.04.2019)
... Eingeschlossen ist die Bearbeitung solcher Anträge in Angelegenheiten nach § 5 Abs. 2 Nr. 5 . (2) Mit der Wahrnehmung folgender Aufgaben der Markenstellen und Markenabteilungen ...
§ 7 WahrnV Gemeinsame Vorschriften (vom 01.11.2008)
... des beigeordneten Vertreters. (2) Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 5 aufgeführten Geschäften werden Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 3 MarkenVuaÄndV Änderung der Wahrnehmungsverordnung
... vom 18. Dezember 2007 (BGBl. I S. 3008), wird wie folgt geändert: 1. § 5 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 5 Markenstellen und Markenabteilungen". b) Absatz 1 wird wie folgt ... 3. In § 7 Abs. 2 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 die Angabe „§§ 1 bis 6" durch die Angabe „§§ 1 bis 5" ersetzt. ... vor Nummer 1 die Angabe „§§ 1 bis 6" durch die Angabe „§§ 1 bis 5 " ersetzt. ...
Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
V. v. 12.12.2018 BGBl. I S. 2446
Artikel 5 PatVuaÄndV Änderung der Wahrnehmungsverordnung
... von Anfechtungen der Erklärung des Verzichts auf das Gebrauchsmuster." 3. § 5 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 5 werden nach dem Wort „Marke" ...
Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147
Artikel 208 10. ZustAnpV Änderung der Wahrnehmungsverordnung
... In § 5 Absatz 1 Nummer 11 der Wahrnehmungsverordnung vom 14. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3812), die zuletzt ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Wahrnehmungsverordnung
V. v. 18.12.2007 BGBl. I S. 3008
Artikel 1 2. WahrnVÄndV
... mittleren Dienstes oder vergleichbare Tarifbeschäftigte betraut." 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ... Eingeschlossen ist die Bearbeitung solcher Anträge in Angelegenheiten nach § 5 Abs. 2 Nr. 5." b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Im ... Kosten des beigeordneten Vertreters. (2) Zusätzlich zu den in den §§ 1 bis 6 aufgeführten Geschäften werden Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare ...
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