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§ 23 - Allgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV)

V. v. 23.10.1995 BGBl. I S. 1466; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Geltung ab 01.01.1996; FNA: 750-15-11 Bergbau

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 28 Vorschriften zitiert

§ 22c ←

→ § 23a

§ 23 Übertragung der Verantwortlichkeit

§ 23 wird in 3 Vorschriften zitiert

Der Unternehmer kann die Pflichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder teilweise auf verantwortliche Personen übertragen.

§ 22c ←

→ § 23a

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Zitierungen von § 23 ABBergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 ABBergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ABBergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 ABBergV Sachliche und räumliche Anwendung (vom 24.10.2017)

... des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Änderungsverordnung zu bergrechtlichen Vorschriften im Bereich der Küstengewässer und des Festlandsockels

V. v. 03.08.2016 BGBl. I S. 1866

Artikel 4 OffshoreBergRÄndV Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

... Oktober 2013 (BGBl. I S. 3882) geändert worden ist," ersetzt. 4. Nach § 23 wird folgender § 23a eingefügt: „§ 23a Anerkennung von ...

Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen

V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584

Artikel 4 GesSchBÄndV Änderung der Allgemeinen Bundesbergverordnung

... Dem § 1 wird folgender Satz angefügt: „Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach ...

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