Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV)

V. v. 23.10.1995 BGBl. I S. 1466; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.10.2017 BGBl. I S. 3584
Geltung ab 01.01.1996; FNA: 750-15-11 Bergbau
6 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 28 Vorschriften zitiert
Eingangsformel
§ 1 Sachliche und räumliche Anwendung
§ 2 Allgemeine Pflichten
§ 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
§ 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
§ 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
§ 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
§ 7 Schriftliche Anweisungen
§ 8 Übertragung von Arbeiten
§ 9 Arbeitsfreigabe
§ 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
§ 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
§ 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
§ 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
§ 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
§ 15 Untertägige Arbeitsstätten
§ 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
§ 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
§ 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
§ 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
§ 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
§ 21 Pflichten der Beschäftigten
§ 22 Rechte der Beschäftigten
§ 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
§ 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
§ 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
§ 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 23a Anerkennung von Sachverständigen
§ 24 Ordnungswidrigkeiten
§ 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
§ 26 Inkrafttreten
Schlußformel
Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
Anhang 2 (zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
Anhang 3 (zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
Anhang 4 (zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) Abfallbewirtschaftungsplan
Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen
Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A


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