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Zitierungen von § 22 HRV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 HRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 20 HRV (vom 01.01.2007)
... in der Spalte 2 und in der Spalte "Rechtsverhältnisse" zu vermerken; § 22 ist entsprechend anzuwenden. Auf dem bisherigen Registerblatt ist bei der jeweiligen Eintragung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
G. v. 10.11.2006 BGBl. I S. 2553
Artikel 5 EHUG Änderung von Registerverordnungen
... oder Hauptniederlassung im Ausland" eingefügt. 12. Die §§ 21 und 22 werden wie folgt gefasst: „§ 21 Umschreibung eines Registerblatts  ... den Umfang der Übertragung, so sind die Beteiligten vorher zu hören. § 22 Gegenstandslosigkeit aller Eintragungen (1) Sämtliche Seiten des Registerblatts ...

Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)
G. v. 05.07.2021 BGBl. I S. 3338; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1166
Artikel 7 DiRUG Änderung der Handelsregisterverordnung
... 4. § 17 Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 5. In der Zwischenüberschrift nach § 22 wird das Wort „Bekanntmachung" durch das Wort „Registerbekanntmachungen" ...