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Zitierungen von § 37 HRV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 37 HRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
HRV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 38a HRV (vom 01.08.2022)
... bleibt unberührt. (3) Für die Texte für die Mitteilungen nach § 37 und Anfragen nach § 38 gelten die Absätze 1 und 2 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz
G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 866; zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 13 G. v. 11.08.2009 BGBl. I S. 2713
Artikel 98 1. BMJBBG Änderung der Handelsregisterverordnung
... „Reichsgesetzes" durch das Wort „Gesetzes" ersetzt. 3. In § 37 Abs. 4 werden die Wörter „oder durch besondere Anordnung des Reichsministers der ...
Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG)
G. v. 10.11.2006 BGBl. I S. 2553
Artikel 5 EHUG Änderung von Registerverordnungen
... die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit" ersetzt. 24. § 37 wird wie folgt gefasst: „§ 37 Mitteilungen an andere Stellen ... ersetzt. 24. § 37 wird wie folgt gefasst: „§ 37 Mitteilungen an andere Stellen (1) Das Gericht hat jede Neuanlegung und jede ...
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