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Zitierungen von § 10 AÜG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 AÜG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AÜG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10a AÜG Rechtsfolgen bei Überlassung durch eine andere Person als den Arbeitgeber (vom 01.04.2017)
... für das Arbeitsverhältnis des Leiharbeitnehmers § 9 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b und § 10 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes - Verhinderung von Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 642
Artikel 1 1. AÜGÄndG Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
... eine Vermittlungsvergütung an den Verleiher zu zahlen hat." 8. § 10 wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift werden die Wörter „, ... bb) Nummer 7a wird wie folgt gefasst: „7a. entgegen § 10 Absatz 4 eine Arbeitsbedingung nicht gewährt,". cc) Nummer 9 wird wie folgt ...
Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
G. v. 21.02.2017 BGBl. I S. 258
Artikel 1 AÜGuaÄndG 2017 Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
... Buches Sozialgesetzbuch gilt unbeschadet der Festhaltenserklärung." 5. § 10 wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift werden die Wörter ... 9" ersetzt. c) Die Absätze 4 und 5 werden aufgehoben. 6. Nach § 10 wird folgender § 10a eingefügt: „§ 10a Rechtsfolgen bei ... für das Arbeitsverhältnis des Leiharbeitnehmers § 9 Absatz 1 Nummer 1 bis 1b und § 10 entsprechend." 7. § 11 wird wie folgt geändert: a) Dem ... cc) Nummer 7 wird aufgehoben. dd) In Nummer 7a wird die Angabe „ § 10 Absatz 4 " durch die Wörter „§ 8 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Satz 2 oder 4" ... 1 oder Absatz 2 Satz 2 oder 4" ersetzt. ee) In Nummer 7b wird die Angabe „ § 10 Absatz 5 " durch die Angabe „§ 8 Absatz 5" ersetzt. ff) Nach Nummer 8 wird ... Absatz 2, den §§ 17a, 17b Absatz 2 und § 18 Absatz 6 wird jeweils die Angabe „ § 10 Absatz 5 " durch die Angabe „§ 8 Absatz 5" ersetzt. 13. § 19 wird wie ...
Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes
G. v. 20.07.2011 BGBl. I S. 1506
Artikel 1 AÜGuaÄndG Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes
... Nach Nummer 7a wird folgende Nummer 7b eingefügt: „7b. entgegen § 10 Absatz 5 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 3a Absatz 2 Satz 1 das dort genannte ... werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbeitsbedingungen nach § 10 Absatz 5 obliegt zudem den Behörden der Zollverwaltung nach Maßgabe der §§ ... mittelbar oder unmittelbar Auskunft über die Einhaltung der Arbeitsbedingungen nach § 10 Absatz 5 geben. § 17b Meldepflicht (1) Überlässt ein ... eine Versicherung des Verleihers beizufügen, dass dieser seine Verpflichtungen nach § 10 Absatz 5 einhält. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch ... sind oder Auskünfte geben können, ob ein Arbeitgeber seine Verpflichtungen nach § 10 Absatz 5 erfüllt. Die Regelungen über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen ...
Artikel 2 AÜGuaÄndG Änderung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes
... nach dem Wort „Mindestarbeitsbedingungengesetzes" die Wörter „und des § 10 Absatz 5 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes" eingefügt. 2. § 3 ...
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