Änderung § 31 BVG vom 01.07.2012

§ 31 BVG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2012 geltenden Fassung

§ 31 BVG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2023 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 165

(Textabschnitt unverändert)

§ 31

(1) ¹ Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

(Text alte Fassung)

von 30 in Höhe von 124 Euro,

von 40 in Höhe von 170 Euro,

von 50 in Höhe von 228 Euro,

von 60 in Höhe von 289 Euro,

von 70 in Höhe von 400 Euro,

von 80 in Höhe von 484 Euro,

von 90 in Höhe von 582 Euro,

von 100 in Höhe von 652 Euro.

² Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

von 50 und 60 um 25 Euro,

von 70 und 80 um 31 Euro,

von mindestens 90 um 38 Euro.

(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.

(Text neue Fassung)

1.
| von 30 | in Höhe von 171 Euro,

2. | von 40 | in Höhe von 233 Euro,

3. | von 50 | in Höhe von 311 Euro,

4. | von 60 | in Höhe von 396 Euro,

5. | von 70 | in Höhe von 549 Euro,

6. | von 80 | in Höhe von 663 Euro,

7. | von 90 | in Höhe von 797 Euro,

8. | von 100 | in Höhe von 891 Euro.


² Die monatliche Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen


von 50 und 60 | um 35 Euro,

von 70 und 80 | um 43 Euro,

von mindestens 90 | um 53 Euro.


(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.

(Textabschnitt unverändert)

(3) ¹ Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. ² Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. ³ Sie erhalten mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 50.

(4) ¹ Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

(Text alte Fassung)

Stufe I 75 Euro,

Stufe II 156 Euro,

Stufe III 231 Euro,

Stufe IV 309 Euro,

Stufe V 386 Euro,

Stufe VI 465 Euro.

² Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.

(Text neue Fassung)

Stufe I | 103 Euro,

Stufe II | 212 Euro,

Stufe III | 316 Euro,

Stufe IV | 424 Euro,

Stufe V | 527 Euro,

Stufe VI | 636 Euro.


² Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.