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Zitierungen von § 12 AGeV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 12 AGeV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AGeV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 13 AGeV Ordnungswidrigkeiten (vom 20.05.2008)
... nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Vorschriften und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
V. v. 24.03.2011 BGBl. I S. 519
Artikel 2 1. WeinRÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... oder Nummer 2 Spalte 3 festgesetzten Mindestalkoholgehalt aufweist." 2. In § 12 Nummer 1 Buchstabe c wird die Angabe „§ 9" durch die Angabe „§ 9 Absatz ...
Verordnung zur Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung sowie anderer Vorschriften
V. v. 08.05.2008 BGBl. I S. 797
Artikel 1 AGeVuaÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... L 179 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung bleiben unberührt." 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Straftaten Nach § 59 Abs. 1 ... unberührt." 9. § 12 wird wie folgt gefasst: „§ 12 Straftaten Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und ... nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht." 11. § 14 Abs. 2 wird wie folgt ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Weinverordnung und der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
V. v. 11.10.2021 BGBl. I S. 4683
Artikel 2 2. WeinVuaÄndV Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung
... wird, liegt, festgesetzt worden ist." 2. § 9a wird aufgehoben. 3. § 12 Nummer 1 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: „c) entgegen § 8 Absatz 3 oder § 9 Absatz 1 ...
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