Start > GeschmMV > § 17a > Zitierung

Zitierungen von § 17a GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17a GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 581

Artikel 1 2. GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... nach der Angabe zu § 17 die folgenden Angaben eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen § 17b Umschreibung ... 2 Nummer 10 und 11" ersetzt. 4. Nach § 17 werden die folgenden §§ 17a und 17b eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen ... § 17 werden die folgenden §§ 17a und 17b eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen Der Inhaber einer internationalen ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4455/v166369.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben