Zitierungen von § 17b GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17b GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 581

Artikel 1 2. GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen § 17b Umschreibung internationaler Eintragungen". 2. Dem § 4 Absatz 1 wird ... 10 und 11" ersetzt. 4. Nach § 17 werden die folgenden §§ 17a und 17b eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei internationalen ... an dem das Internationale Büro die Mitteilung absendet, Stellung nehmen. § 17b Umschreibung internationaler Eintragungen Das Deutsche Patent- und Markenamt erteilt ...

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