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Zitierungen von § 6 GeschmMV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
GeschmMV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 GeschmMV Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe (vom 01.11.2008)
... (3) Bei Verwendung digitaler Datenträger zur Einreichung der Wiedergabe (§ 6 Abs. 2) kann die Beschreibung im Format „*.txt" auf dem Datenträger gespeichert ...
§ 22 GeschmMV Aufbewahrung der Wiedergabe des Musters
... Deutsche Patent- und Markenamt bewahrt die Wiedergabe des Musters (§ 6 ) auch nach der Löschung der Eintragung im Geschmacksmusterregister dauernd ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen
V. v. 15.10.2008 BGBl. I S. 1995
Artikel 2 MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung
... muss zusätzlich folgende Angaben enthalten:". 2. § 6 wird wie folgt geändert: a) Die Absätze 1 bis 4 werden wie folgt gefasst: ... (3) Bei Verwendung digitaler Datenträger zur Einreichung der Wiedergabe (§ 6 Abs. 2) kann die Beschreibung im Format „*.txt" auf dem Datenträger gespeichert ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4455/v61542.htm