Zitierungen von § 15 GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 2 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen)". b) Die ... a) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 (weggefallen)". b) Die Angaben zum Anhang werden gestrichen. 2. § ... in das Geschmacksmusterregister nach § 13 eingetragenen Tatsachen." 6. § 15 wird aufgehoben. 7. In § 17 Absatz 1 werden die Wörter „und der ...

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