Zitierungen von § 17 GeschmMV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 GeschmMV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GeschmMV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen

V. v. 10.12.2012 BGBl. I S. 2630

Artikel 2 3. MarkenVuaÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... 13 eingetragenen Tatsachen." 6. § 15 wird aufgehoben. 7. In § 17 Absatz 1 werden die Wörter „und der Bekanntmachungskosten" gestrichen. ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Geschmacksmusterverordnung

V. v. 10.05.2010 BGBl. I S. 581

Artikel 1 2. GeschmMVÄndV Änderung der Geschmacksmusterverordnung

... folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht werden nach der Angabe zu § 17 die folgenden Angaben eingefügt: „§ 17a Schutzverweigerung bei ... „Prioritätstag nach Absatz 2 Nummer 10 und 11" ersetzt. 4. Nach § 17 werden die folgenden §§ 17a und 17b eingefügt: „§ 17a ...

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