Zitierungen von § 7 VersRücklG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 VersRücklG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
VersRücklG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 3 VersRücklG Zweck (vom 11.01.2017)
... 1 genannten Stellen von Versorgungsaufwendungen. Es darf nach Maßgabe des § 7 nur für diesen Zweck verwendet werden. Ansprüche Dritter gegen das ...
§ 12 VersRücklG Auflösung
... Sondervermögen gilt nach Auszahlung seines Vermögens (§ 7 ) als ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erstes Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
G. v. 21.12.2006 BGBl. I S. 3288
Artikel 1 1. VersRücklGÄndG
... Angabe „Beamtinnen, Beamten, Soldatinnen und Soldaten" ersetzt. 8. In § 7 Satz 1 werden die Angabe „§ 14a Abs. 2, 2a und 3 Bundesbesoldungsgesetz" durch die ... Januar 2017" durch die Angabe „1. Januar 2018" ersetzt. 9. Nach § 7 wird folgender § 7a eingefügt: „§ 7a Entnahme von Mitteln durch ...
Gesetz zur Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 05.01.2017 BGBl. I S. 17
Artikel 1 VersRücklGuDRÄndG Änderung des Versorgungsrücklagegesetzes
... 1 Absatz 1 genannten Stellen von Versorgungsaufwendungen. Es darf nach Maßgabe des § 7 nur für diesen Zweck verwendet werden." 3. § 5 Absatz 2 wird wie folgt ... jene Personenkreise, die nicht dem § 14 Satz 1 unterfallen." 6. § 7 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „Abs. 2 bis 3" wird ...
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