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Stand: BGBl. I 2012, Nr. 20, S. 1029-1068, ausgegeben am 11.05.2012

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Bergverordnung für den Festlandsockel (Festlandsockel-Bergverordnung - FlsBergV)

V. v. 21.03.1989 BGBl. I S. 554; zuletzt geändert durch Artikel 15 G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2424; Geltung ab 01.07.1989

FNA: 750-15-8; 7 Wirtschaftsrecht 75 Bergbau, Kernenergie, Elektrizität, Gas, Wasserwirtschaft; Energieversorgung 750 Bergbau

Änderungen / Synopse | 7 Gesetze verweisen aus 7 Artikeln auf Festlandsockel-Bergverordnung

Eingangsformel

1. Abschnitt Anwendungsbereich

§ 1 Räumliche und sachliche Anwendung

2. Abschnitt Arbeitsschutz, Plattformen

§ 2 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen, Beschäftigungseinschränkungen

§ 3 Betriebsaufsicht, Anweisungen

§ 4 Sicherheitstechnischer und arbeitsmedizinischer Dienst

§ 5 Vorkehrungen zur Ersten Hilfe

§ 6 Belehrung, sprachliche Verständigung

§ 7 Persönliche Schutzausrüstungen, Wetterschutzkleidung

§ 8 Arbeitsplätze und Arbeitsräume, technische Arbeitseinrichtungen

§ 9 Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen

§ 10 Verwendung von Plattformen

§ 11 Sprech- und Sprechfunkverbindungen

§ 12 Alarm bei Gefahr

§ 13 Rettungsmittel

§ 14 Brand-, Explosions- und Gasschutz

§ 15 Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen

§ 16 Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln

§ 17 Umgang mit Gefahrstoffen, radioaktiven Stoffen und ionisierenden Strahlen

§ 18 Taucherarbeiten, Arbeiten in Unterwasserdruckkammern

3. Abschnitt Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen

§ 19 Niederbringen von Bohrungen

§ 20 Überwachung des Bohrlochverlaufs, Bohrbericht

§ 21 Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas

§ 22 Hilfsbohrungen

§ 23 Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen

§ 24 Rohrleitungen

§ 25 Zusätzliche sicherheitliche Überwachungsmaßnahmen

4. Abschnitt Besondere Maßnahmen zum Schutz des Meeres einschließlich des Meeresgrundes

§ 26 Grundsätzliche Anforderungen

§ 27 Abwasser, Abfall

§ 28 Bohrspülung, Bohrklein

§ 29 Entledigung und Bergung von Gegenständen

§ 30 Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen

§ 31 Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen

§ 32 Störfallpläne

§ 33 Überwachung der Schutzmaßnahmen

§ 34 Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten

5. Abschnitt Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs, des Luftverkehrs und zum Schutz von Unterwasserkabeln

§ 35 Schiffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt

§ 36 Verbot der Beeinträchtigung von Schiffahrtszeichen

§ 37 Schiffe im Nahbereich, Sicherheitszonen

§ 38 Sicherung des Hubschrauberverkehrs

§ 39 Schutz von Unterwasserkabeln

6. Abschnitt Schlußvorschriften

§ 40 Prüfung von Betriebsanlagen und -einrichtungen

§ 41 Betriebsanweisungen

§ 42 Sicherheitliche Unterlagen

§ 43 Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen

§ 44 Ausnahmebewilligungen

§ 45 Bekanntmachung der Verordnung

§ 46 Übertragung der Verantwortlichkeit

§ 47 Ordnungswidrigkeiten

§ 48

§ 49 Inkrafttreten

Schlußformel

URL: http://www.buzer.de/gesetz/4700/index.htm

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