Tools:
Update via:
Zitierungen von § 4 FreizügG/EU
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 FreizügG/EU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
FreizügG/EU selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 FreizügG/EU Recht auf Einreise und Aufenthalt (vom 27.02.2024)
... 5. nicht erwerbstätige Unionsbürger unter den Voraussetzungen des § 4 , 6. Familienangehörige unter den Voraussetzungen der §§ 3 und 4, ... § 4, 6. Familienangehörige unter den Voraussetzungen der §§ 3 und 4 , 7. Unionsbürger und ihre Familienangehörigen, die ein Daueraufenthaltsrecht ...
§ 3 FreizügG/EU Familienangehörige (vom 24.11.2020)
... der in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Unionsbürger gilt dies nach Maßgabe des § 4 . (2) Familienangehörige, die nicht Unionsbürger sind, behalten beim Tod des ...
§ 3a FreizügG/EU Aufenthalt nahestehender Personen (vom 25.04.2023)
... Unionsbürgers, die selbst nicht als Unionsbürger und nicht nach den §§ 3 oder 4 freizügigkeitsberechtigt ist, kann auf Antrag das Recht zur Einreise und zum Aufenthalt im ...
Zitat in folgenden Normen
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
§ 5 SGB V Versicherungspflicht (vom 01.01.2024)
... für die Wohnortnahme in Deutschland die Existenz eines Krankenversicherungsschutzes nach § 4 des Freizügigkeitsgesetzes/EU ist. Bei Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz liegt eine ...
Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)
Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
§ 2 KVLG 1989 Pflichtversicherte (vom 01.01.2023)
... für die Wohnortnahme in Deutschland die Existenz eines Krankenversicherungsschutzes nach § 4 des Freizügigkeitsgesetzes/EU ist. Bei Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz liegt eine ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer aufenthaltsrechtlicher Vorschriften
G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 86
Artikel 1 FreizügG/EUuaÄndG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU
... eingefügt. c) Absatz 6 wird aufgehoben. 3. In § 4 Satz 1 werden nach den Wörtern „Nicht erwerbstätige Unionsbürger" das ...
Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht
G. v. 12.11.2020 BGBl. I S. 2416
Artikel 1 FreizügG/EU-AnpG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU
... Unionsbürgers, die selbst nicht als Unionsbürger und nicht nach den §§ 3 oder 4 freizügigkeitsberechtigt ist, kann auf Antrag das Recht zur Einreise und zum Aufenthalt im ...
Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 2 EUAufhAsylRUG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU
... der in § 2 Abs. 2 Nr. 5 genannten Unionsbürger gilt dies nach Maßgabe des § 4. " b) Absatz 2 wird wie folgt geändert: aa) Im Satzteil vor ... bis 5" durch die Angabe „§ 2 Abs. 2 Nr. 1 bis 4" ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Nicht erwerbstätige ... Nr. 1 bis 4" ersetzt. 3. § 4 wird wie folgt gefasst: „§ 4 Nicht erwerbstätige Freizügigkeitsberechtigte Nicht erwerbstätige ... Lebenspartner und seine Kinder, denen Unterhalt gewährt wird." 4. Nach § 4 wird folgender § 4a eingefügt: „§ 4a Daueraufenthaltsrecht ... 3. einen Nachweis über die Lebenspartnerschaft im Fall des § 3 Abs. 6 oder des § 4 Satz 1 verlangen." 7. § 6 wird wie folgt geändert: ...
GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)
G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622
Artikel 1 GKV-WSG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (vom 18.12.2008)
... die Wohnortnahme in Deutschland die Existenz eines Krankenversicherungsschutzes nach § 4 des Freizügigkeitsgesetzes/EU ist. Bei Leistungsberechtigten nach dem ...
Artikel 15 GKV-WSG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte
... die Wohnortnahme in Deutschland die Existenz eines Krankenversicherunosschutzes nach § 4 des Freizügigkeitsgesetzes/EU ist. Bei Leistungsberechtigten nach dem ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4720/v65551.htm