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Zitierungen von § 7 FreizügG/EU

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 FreizügG/EU verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FreizügG/EU selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 FreizügG/EU Strafvorschriften (vom 24.11.2020)

... (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 7 Abs. 2 Satz 1 in das Bundesgebiet einreist oder sich darin aufhält. (3) Gegenstände, auf ...

§ 11 FreizügG/EU Anwendung des allgemeinen Aufenthaltsrechts; Ausnahmen von der Anwendung dieses Gesetzes (vom 27.02.2024)

... mit § 3 Absatz 2 im Bundesgebiet aufgehalten haben, sind die §§ 6 und 7 nicht anzuwenden. Insoweit findet das Aufenthaltsgesetz entsprechende Anwendung. ... oder 4 des Austrittsabkommens erfüllt sind. (12) Die §§ 6 und 7 finden nach Maßgabe des Artikels 20 Absatz 1 des Austrittsabkommens entsprechende Anwendung, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer aufenthaltsrechtlicher Vorschriften

G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 86

Artikel 1 FreizügG/EUuaÄndG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

... im Bundesgebiet getroffen werden, und wenn" eingefügt. 8. § 7 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden nach dem Wort ...

Gesetz zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften

G. v. 02.12.2014 BGBl. I S. 1922

Artikel 1 FreizügG/EUuaÄndG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

... die Wörter „wenn er nicht Arbeitsuchender ist," gestrichen. 5. § 7 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) Nach Satz 1 werden die folgenden Sätze ...

Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht

G. v. 12.11.2020 BGBl. I S. 2416

Artikel 1 FreizügG/EU-AnpG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

... ein Aufenthaltsrecht nach § 3a Absatz 1 haben, sind die §§ 6 und 7 nicht anzuwenden. Insoweit findet das Aufenthaltsgesetz entsprechende Anwendung. Auf den ... 2, 3 oder 4 des Austrittsabkommens erfüllt sind. (12) Die §§ 6 und 7 finden nach Maßgabe des Artikels 20 Absatz 1 des Austrittsabkommens entsprechende Anwendung, ...

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2226 und der Verordnung (EU) 2018/1240 sowie zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des Gesetzes über das Ausländerzentralregister und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister

G. v. 20.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 106

Artikel 4 ETIASDGuaEG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

... durch das Wort „Jahre," ersetzt. 4. In § 6 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 2 Satz 2 und § 11 Absatz 7 Satz 1 wird jeweils die Angabe „§ 2 Absatz 7" durch die ... 2 Absatz 7" durch die Angabe „§ 2 Absatz 4" ersetzt. 5. In § 7 Absatz 2 Satz 6 werden nach dem Wort „Einzelfalles" die Wörter „auf Grund der auf Tatsachen ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992

Artikel 2 EUAufhAsylRUG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

... im Bundesgebiet aufgehalten haben. § 3 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 6 und 7 sind für Personen nach Satz 1 nicht anzuwenden; insoweit ist das Aufenthaltsgesetz ... eingeräumt wurde. § 3 Abs. 1 und 2 sowie die §§ 6 und 7 sind für Personen nach Satz 1 nicht anzuwenden; insoweit ist das Aufenthaltsgesetz ... 6 wird Absatz 8 und das Wort „persönlich" wird gestrichen. 8. § 7 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert: ...

Rückführungsverbesserungsgesetz

G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54

Artikel 4 RüfüVG Änderung des Freizügigkeitsgesetzes/EU

... im Bundesgebiet nach § 3a Absatz 1 haben, entsprechende Anwendung." 3. In § 7 Absatz 2 werden die Sätze 1 bis 4 durch die folgenden Sätze ersetzt: „Personen, ...

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