Zitierungen von § 61 AufenthG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 61 AufenthG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AufenthG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 15a AufenthG Verteilung unerlaubt eingereister Ausländer (vom 27.06.2020)
... Aussetzung der Abschiebung oder bis zur Erteilung eines Aufenthaltstitels; die §§ 12 und 61 Abs. 1 bleiben unberührt. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch ...
§ 60b AufenthG Duldung für Personen mit ungeklärter Identität (vom 21.08.2019)
... Erwerbstätigkeit nicht erlaubt werden. Er unterliegt einer Wohnsitzauflage nach § 61 Absatz 1d . (6) § 84 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und Absatz 2 Satz 1 und 3 findet ...
§ 62 AufenthG Abschiebungshaft (vom 27.02.2024)
...  6. der Ausländer hat nach Ablauf der Ausreisefrist wiederholt gegen eine Pflicht nach § 61 Absatz 1 Satz 1, Absatz 1a, 1c Satz 1 Nummer 3 oder Satz 2 verstoßen oder eine zur Sicherung und Durchsetzung der Ausreisepflicht verhängte ... oder eine zur Sicherung und Durchsetzung der Ausreisepflicht verhängte Auflage nach § 61 Absatz 1e nicht erfüllt. (4) Die Sicherungshaft kann bis zu sechs Monaten ...
§ 84 AufenthG Wirkungen von Widerspruch und Klage (vom 27.02.2024)
... nach § 49, 1b. die Anordnung einer räumlichen Beschränkung nach § 61 Absatz 1c , 1c. die Anordnung einer Wohnsitzauflage nach § 61 Absatz 1d, 1d. die ... nach § 61 Absatz 1c, 1c. die Anordnung einer Wohnsitzauflage nach § 61 Absatz 1d , 1d. die Anordnung einer Sicherheitsleistung nach § 66 Absatz 5, 2. die ... die Anordnung einer Sicherheitsleistung nach § 66 Absatz 5, 2. die Auflage nach § 61 Absatz 1f , in einer Ausreiseeinrichtung Wohnung zu nehmen, 2a. Auflagen zur Sicherung und ... 2a. Auflagen zur Sicherung und Durchsetzung der vollziehbaren Ausreisepflicht nach § 61 Absatz 1e , 3. die Änderung oder Aufhebung einer Nebenbestimmung, die die Ausübung einer ...
§ 95 AufenthG Strafvorschriften (vom 27.02.2024)
... 56 Absatz 2 zuwiderhandelt, 7. wiederholt einer räumlichen Beschränkung nach § 61 Abs. 1 oder Absatz 1c zuwiderhandelt oder 8. im Bundesgebiet einer überwiegend aus Ausländern ...
§ 98 AufenthG Bußgeldvorschriften (vom 01.03.2024)
... ist, 2b. einer vollziehbaren Anordnung nach § 12a Absatz 2, 3 oder 4 Satz 1 oder § 61 Absatz 1c zuwiderhandelt, 3. entgegen § 13 Abs. 1 außerhalb einer zugelassenen ... nicht mitführt, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § 46 Absatz 1 oder § 61 Absatz 1e zuwiderhandelt, 5. (weggefallen) 5a. entgegen § 60b Absatz 2 Satz 1 ... Pass oder Passersatz zu erlangen, 5b. einer räumlichen Beschränkung nach § 61 Absatz 1 Satz 1 zuwiderhandelt, 6. entgegen § 80 Abs. 4 einen der dort genannten Anträge ...
§ 105a AufenthG Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren (vom 27.02.2024)
... 23a Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 2, § 43 Abs. 4, § 44a Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 1, § 61 Absatz 1d , § 72 Absatz 2, § 73 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 und 2, § 78, mit Ausnahme des Absatzes 1 ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Asylgesetz (AsylG)
neugefasst durch B. v. 02.09.2008 BGBl. I S. 1798; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54
§ 71 AsylG Folgeantrag (vom 27.02.2024)
... persönlich bei einer Außenstelle des Bundesamtes zu stellen; ist sein Aufenthalt nach § 61 des Aufenthaltsgesetzes festgelegt, so hat er den Folgeantrag bei der nächstgelegenen Außenstelle in dem Land ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts- und asylrechtlicher Vorschriften
G. v. 23.06.2011 BGBl. I S. 1266
Artikel 1 ZwHeiratBekG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... in familiärer Lebensgemeinschaft leben, ausgesetzt werden." 12. In § 61 Absatz 1 Satz 3 werden vor dem Punkt die Wörter „oder wenn dies zum Zwecke des ...

Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
G. v. 20.07.2017 BGBl. I S. 2780
Artikel 1 AusrPflDVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... bei der Beseitigung von Ausreisehindernissen nicht erfüllt." 7. Dem § 61 Absatz 1c wird folgender Satz angefügt: „Eine räumliche Beschränkung auf ...

Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung
G. v. 27.07.2015 BGBl. I S. 1386
Artikel 1 BleiRÄndG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... 84 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 61 Abs. 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 61 Absatz 1e" ersetzt. b) In ... In Nummer 2 wird die Angabe „§ 61 Abs. 1 Satz 1" durch die Angabe „§ 61 Absatz 1e" ersetzt. b) In Nummer 5 wird das Wort „sowie" durch ein ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union
G. v. 19.08.2007 BGBl. I S. 1970, 2008 I S. 992
Artikel 1 EUAufhAsylRUG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... des Erlöschens durch Ablauf der Geltungsdauer oder" gestrichen. 50. § 61 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: ...

Gesetz zur Umsetzung aufenthaltsrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union und zur Anpassung nationaler Rechtsvorschriften an den EU-Visakodex
G. v. 22.11.2011 BGBl. I S. 2258
Artikel 1 AufenthRÄndG 2011 Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... (ABl. L 168 vom 30.6.2009, S. 24), zu unterrichten." 33. Dem § 61 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt: „Das Gleiche gilt, wenn dies der ...

Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern
G. v. 23.12.2014 BGBl. I S. 2439
Artikel 1 AsylRÄndG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 61 wie folgt gefasst: „§ 61 Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 61 wie folgt gefasst: „§ 61 Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen". 2. ... Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen". 2. § 61 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 61 Räumliche Beschränkung, Wohnsitzauflage, Ausreiseeinrichtungen". b) ... werden." 3. In § 95 Absatz 1 Nummer 7 werden nach der Angabe „§ 61 Abs. 1" die Wörter „oder Absatz 1c" eingefügt. 4. § 98 ... 3 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2 werden nach der Angabe „§ 61 Abs. 1 Satz 1" die Wörter „oder Absatz 1c" eingefügt. b) In ... Absatz 1c" eingefügt. b) In Nummer 4 wird die Angabe „§ 61 Abs. 1 Satz 2" durch die Angabe „§ 61 Absatz 1e" ersetzt. 5. In ... In Nummer 4 wird die Angabe „§ 61 Abs. 1 Satz 2" durch die Angabe „§ 61 Absatz 1e" ersetzt. 5. In § 105a wird nach der Angabe „§ 49a Abs. ... 5. In § 105a wird nach der Angabe „§ 49a Abs. 2," die Angabe „§ 61 Absatz 1d," ...

Integrationsgesetz
G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939, 2021 I S. 2925; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914
Artikel 5 InteG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... „oder einer räumlichen Beschränkung nach § 56 Absatz 2 oder § 61 Abs. 1 Satz 1 oder Absatz 1c" gestrichen. bb) Nach Nummer 2 werden die folgenden ... 2b. einer vollziehbaren Anordnung nach § 12a Absatz 2, 3 oder 4 Satz 1 oder § 61 Absatz 1c zuwiderhandelt,". cc) Nach Nummer 5 wird folgende Nummer 5a ... „5a. einer räumlichen Beschränkung nach § 56 Absatz 2 oder § 61 Absatz 1 Satz 1 zuwiderhandelt,". c) In Absatz 5 werden nach den Wörtern ...

Rückführungsverbesserungsgesetz
G. v. 21.02.2024 BGBl. 2024 I Nr. 54
Artikel 1 RüfüVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
...  „1b. die Anordnung einer räumlichen Beschränkung nach § 61 Absatz 1c , 1c. die Anordnung einer Wohnsitzauflage nach § 61 Absatz 1d, 1d. ... nach § 61 Absatz 1c, 1c. die Anordnung einer Wohnsitzauflage nach § 61 Absatz 1d , 1d. die Anordnung einer Sicherheitsleistung nach § 66 Absatz 5,". ... nach § 66 Absatz 5,". bb) In Nummer 2 wird die Angabe „ § 61 Absatz 1e" durch die Angabe „§ 61 Absatz 1f" ersetzt. cc) In ... bb) In Nummer 2 wird die Angabe „§ 61 Absatz 1e" durch die Angabe „ § 61 Absatz 1f" ersetzt. cc) In Nummer 7 werden nach dem Wort „die" die ...
Artikel 2 RüfüVG Änderung des Asylgesetzes
... persönlich bei einer Außenstelle des Bundesamtes zu stellen; ist sein Aufenthalt nach § 61 des Aufenthaltsgesetzes festgelegt, so hat er den Folgeantrag bei der nächstgelegenen Außenstelle in dem Land ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294
Artikel 1 2. AusrPflDVG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... einer Erwerbstätigkeit nicht erlaubt werden. Er unterliegt einer Wohnsitzauflage nach § 61 Absatz 1d . (6) § 84 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und Absatz 2 Satz 1 und 3 findet ... 84 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und Absatz 2 Satz 1 und 3 findet Anwendung." 20. § 61 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1d wird folgender Absatz 1e ... 6. der Ausländer hat nach Ablauf der Ausreisefrist wiederholt gegen eine Pflicht nach § 61 Absatz 1 Satz 1, Absatz 1a, 1c Satz 1 Nummer 3 oder Satz 2 verstoßen oder eine zur Sicherung und Durchsetzung der Ausreisepflicht verhängte ... oder eine zur Sicherung und Durchsetzung der Ausreisepflicht verhängte Auflage nach § 61 Absatz 1e nicht erfüllt, 7. der Ausländer, der erlaubt eingereist und vollziehbar ... „2a. Auflagen zur Sicherung und Durchsetzung der vollziehbaren Ausreisepflicht nach § 61 Absatz 1e ,". 30. Nach § 97 wird folgender § 97a eingefügt:  ...


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