Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Besteuerung von Schaumwein und Zwischenerzeugnissen (Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung - SchaumwZwStV)

Eingangsformel

Zu Teil 1 des Gesetzes

Zu § 1 des Gesetzes

§ 1 Alkoholgehalt, steuerbare Menge

Zu § 3 Abs. 2 des Gesetzes

§ 2 Steuerfreie Verwendung

Zu den §§ 5, 8, 19 des Gesetzes

§ 3 Herstellungsbetrieb

§ 4 Antrag auf Herstellungserlaubnis

§ 5 Erteilung der Herstellungserlaubnis

§ 6 Änderung von Verhältnissen

§ 7 Erlöschen, Fortbestand der Erlaubnis

§ 8 Einstellung, Ruhen und Wiederaufnahme des Herstellungsbetriebes

§ 9 (weggefallen)

§ 10 Lagerung

§ 11 (weggefallen)

§ 12 Belegheft, Schaumweinsteuerbuch

§ 13 Aufnahme von Rückwaren und anderen Waren

§ 14 Proben

§ 15 Untergang, Vernichtung im Herstellungsbetrieb

§ 16 Bestandsaufnahme im Herstellungsbetrieb

Zu den §§ 6, 8, 19 des Gesetzes

§ 17 Schaumweinlager

§ 18 Antrag auf Lagererlaubnis

§ 19 Erteilung der Lagererlaubnis

§ 20 Leistung der Lagersicherheit

§ 21 Sinngemäße Anwendung

Zu § 8 des Gesetzes

§ 22 Steueranmeldung

Zu den §§ 10, 11 des Gesetzes

§ 23 Versand unter Steueraussetzung im Steuergebiet

§ 24 Versand im Steuergebiet im Anschluß an die Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

§ 25 Innergemeinschaftliches Steuerversandverfahren

§ 26 Leistung der Versandsicherheit

§ 27 Berechtigter Empfänger

§ 27a Rücksendung unversteuerten Schaumweins durch den berechtigten Empfänger

§ 28 Beauftragter

Zu § 12 des Gesetzes

§ 29 Ausfuhr von Schaumwein unter Steueraussetzung

Zu § 13 des Gesetzes

§ 30 Unregelmäßigkeiten im Verkehr unter Steueraussetzung

Zu § 14 des Gesetzes

§ 31 Verbringen aus dem freien Verkehr anderer Mitgliedstaaten

Zu § 15 des Gesetzes

§ 31a Verbringen zu privaten Zwecken

Zu § 16 des Gesetzes

§ 32 Versandhandel, Beauftragter

Zu § 17 des Gesetzes

§ 33 Schaumwein aus Drittländern

Zu § 18 des Gesetzes

§ 34 Verbringen von Schaumwein des freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten, Steuerentlastung

Zu § 20 Nr. 3 des Gesetzes

§ 34a Transitverkehr mit Schaumwein des freien Verkehrs

Zu § 21 des Gesetzes und § 212 der Abgabenordnung

§ 35 Anmeldung im Rahmen der Steueraufsicht, amtliche Probenentnahme

Zu § 156 Abs. 1 der Abgabenordnung

§ 35a Kleinbetragsregelung

Zu Teil 2 des Gesetzes

Zu den §§ 23, 25 des Gesetzes

§ 36 Zwischenerzeugnisse

§ 36a Verbringen zu privaten Zwecken

§ 37 Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers

Zu Teil 3 des Gesetzes

Zu § 27 des Gesetzes

§ 38 Innergemeinschaftliches Steueraussetzungsverfahren für Wein, Erlaubnis

§ 39 Innergemeinschaftliches Steuerversandverfahren

§ 40 Belegheft, Buchführung

§ 41 Berechtigter Empfänger

Zu § 28 des Gesetzes

§ 42 Innergemeinschaftlicher Verkehr mit Wein des freien Verkehrs

§ 42a Transitverkehr mit Wein des freien Verkehrs

Zu Teil 4 des Gesetzes

Zu § 381 Abs. 1 der Abgabenordnung

§ 43 Ordnungswidrigkeiten

§ 44 Inkrafttreten