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Zitierungen von § 15 Schiedsamtsverordnung
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 SchiedsamtsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SchiedsamtsV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)
G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Artikel 6 TSVG Änderung der Schiedsamtsverordnung
... aufzuführen, über die eine Einigung nicht zustande gekommen ist." 17. In § 15 wird das Wort „Schiedsamt" durch die Wörter „zuständigen Schiedsamt ...
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