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Zitierungen von § 4 PEntgV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 PEntgV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
PEntgV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5 PEntgV Genehmigungsvoraussetzungen für Entgelte
... vorzulegen, die es der Regulierungsbehörde ermöglichen, die Einhaltung der nach § 4 vorgegebenen Maßgrößen zu überprüfen. Diese Unterlagen ... anteiligen Umsätze jeder Entgeltposition für den von der Regulierungsbehörde nach § 4 Abs. 5 festgelegten Referenzzeitraum enthalten. (2) Die Regulierungsbehörde kann einen ... in Absatz 1 genannten Unterlagen nicht vollständig vorlegt. (3) Sofern die nach § 4 vorgegebenen Maßgrößen eingehalten werden, soll die Regulierungsbehörde die ...
§ 8 PEntgV Beteiligungsrechte (vom 22.03.2019)
... nach § 1 Abs. 2 sowie zur Vorgabe der jeweiligen Maßgrößen nach § 4 in ihrem Amtsblatt und auf ihrer Internetseite. Vor der Veröffentlichung nach Satz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Verbesserung der Strafverfolgung hinsichtlich des Handels mit inkriminierten Gütern unter Nutzung von Postdienstleistern sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
G. v. 09.03.2021 BGBl. I S. 324
Artikel 2 VersStrRVG Änderung der Post-Entgeltregulierungsverordnung
... 20 Abs. 2" wird durch die Angabe „§ 20 Absatz 3" ersetzt. 2. § 4 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 Nummer 3 wird die Angabe „§ 20 ...
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