interne Verweise§ 15 BVFG Bescheinigungen (vom 23.12.2023) ... eine Bescheinigung aus. Eine Wiederholung des Gesprächs im Sinne von § 6 Absatz 2 Satz 5 findet hierbei nicht statt. Bei Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ...
Zitat in folgenden NormenFlüchtlingshilfegesetz (FlüHG)
neugefasst durch B. v. 15.05.1971 BGBl. I S. 681; zuletzt geändert durch Artikel 6a G. v. 21.07.2004 BGBl. I S. 1742
§ 1 FlüHG Personenkreis ... aufgenommen wurden. (2) § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 3 sowie § 6 des Bundesvertriebenengesetzes und § 230a des Lastenausgleichsgesetzes sind entsprechend ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Änderung des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (Bundesvertriebenengesetz - BVFG)
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 390
Artikel 1 BVFGÄndG Änderung des Bundesvertriebenengesetzes ... Kriterien sind etwa das Aussiedlungsgebiet oder die Aufenthaltsdauer." 2. Nach § 6 Absatz 2 Satz 1 werden die folgenden Sätze eingefügt: „Vor Verlassen des ... von Satz 2 genügen." 3. In § 15 Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „ § 6 Abs. 2 Satz 3" durch die Wörter „§ 6 Absatz 2 Satz 5" ersetzt. 4. ... Absatz 1 Satz 2 wird die Angabe „§ 6 Abs. 2 Satz 3" durch die Wörter „ § 6 Absatz 2 Satz 5" ersetzt. 4. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 ...
Gesetz zur Änderung des Häftlingshilfegesetzes und zur Bereinigung des Bundesvertriebenengesetzes
G. v. 07.11.2015 BGBl. I S. 1922
Siebtes Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
G. v. 16.05.2007 BGBl. I S. 748
Artikel 1 7. BVFGÄndG Änderung des Bundesvertriebenengesetzes ... Nummer 2b" durch die Angabe Buchstabe b" ersetzt. 3. § 6 Abs. 2 wird wie folgt geändert: a) Die Sätze 3 und 4 werden wie folgt ... eine Bescheinigung aus. Eine Wiederholung des Gesprächs im Sinne von § 6 Abs. 2 Satz 3 findet hierbei nicht statt. Bei Personen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ...
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes
G. v. 06.09.2013 BGBl. I S. 3554
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