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Zitierungen von § 5a AsylbLG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a AsylbLG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AsylbLG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 7 AsylbLG Einkommen und Vermögen (vom 01.01.2024)
... die Leistungsberechtigten im Rahmen einer Flüchtlingsintegrationsmaßnahme im Sinne von § 5a ausgezahlt wird und 7. ein Fahrtkostenzuschuss, der den Leistungsberechtigten von dem ...
§ 11 AsylbLG Ergänzende Bestimmungen (vom 16.05.2024)
... 1. An die Stelle der Leistungen nach Satz 1 treten die Leistungen nach den §§ 3 bis 6, auch wenn dem Leistungsberechtigten ein Ankunftsnachweis nach § 63a Absatz 1 Satz 1 ...
 
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Sonstige
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten des § 5a des Asylbewerberleistungsgesetzes
B. v. 14.07.2021 BGBl. I S. 2925
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
G. v. 13.08.2019 BGBl. I S. 1290
Artikel 1 3. AsylbLGÄndG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... das Wort „ausschließlich" gestrichen und wird die Angabe „(§§ 4 bis 6)" durch die Angabe „(§§ 4, 5 und 6)" ersetzt. b) ...

Integrationsgesetz
G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939, 2021 I S. 2925; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914
Artikel 4 InteG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... wahrgenommen haben." 2. In § 2 Absatz 1 wird die Angabe „§§ 3 bis 7" durch die Wörter „§§ 3 und 4 sowie 6 bis 7" ersetzt. ... anzuwenden" ersetzt. 4. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des ... § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Arbeitsgelegenheiten auf der Grundlage des Arbeitsmarktprogramms ... im Rahmen einer Flüchtlingsintegrationsmaßnahme im Sinne von § 5a ausgezahlt wird und 7. ein Fahrtkostenzuschuss, der den Leistungsberechtigten von dem ...
Artikel 8 InteG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 01.01.2021)
...  (3) Artikel 5 Nummer 7 Buchstabe a tritt am 1. Januar 2017 in Kraft. (4) § 5a des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. August 1997 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel ... *) Anm. d. Red.: Gemäß Bekanntmachung vom 14. Juli 2021 (BGBl. I S. 2925) trat § 5a des Asylbewerberleistungsgesetzes in der benannten Fassung am 31. Dezember 2020 außer ...

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626
Artikel 38 2. DSAnpUG-EU Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... 2019 (BGBl. I S. 1294) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 5a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 5 Satz 1 wird in dem Satzteil vor Nummer 1 ...

Zweites Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht
G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1294
Artikel 5 2. AusrPflDVG Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
... besteht nur Anspruch auf Leistungen entsprechend § 1a Absatz 1." 5. § 5a Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) Leistungsberechtigte, die sich entgegen ihrer ...